Anti-Terror-Kampf: Israel als Vorbild?

Vor ein paar Tagen in der Jerusalemer Tram, an einer Haltestelle. Eine junge Frau flüstert aufgeregt zu ihrem Sitznachbarn: "Da vorne hat einer eine Tasche stehen lassen". Schnell ruhen alle Augen auf der verdächtigen Tasche. Die Tram bleibt stehen, ein Sicherheitsteam rückt ein. Die Entwarnung kommt nach zehn Minuten: Keine Bombe, da hat tatsächlich jemand nur die kleine Tasche beim Rausgehen vergessen.

Nicht erst seit den Messerattacken von Palästinensern auf Israelis in den vergangenen zwei Monaten ist die Stimmung in Jerusalem angespannt. Alles und jeder kann schnell zum Verdächtigen werden. Es ist fast Routine, immer und überall wachsam zu sein - aus langer Erfahrung. Ob am Eingang zum Supermarkt, zum Kino oder zum Museum, man öffnet seine Tasche, lässt sie von einem Sicherheitsmann inspizieren, schaut besonders genau auf Tüten und Taschen, die herrenlos dastehen und beobachtet mögliches verdächtiges Verhalten

Hundertprozentigen Schutz gibt es aber dennoch nicht, das wissen viele auch hier. "Wenn jetzt jemand auf mich mit einem Messer losgeht, dann kann ich nichts dagegen machen", beschreibt ein Passant in der Jerusalemer Jaffa-Strasse die Situation. "Ich vertraue zwar voll auf unsere Sicherheitsdienste, aber so etwas kann man nicht verhindern."

Weckruf nicht gehört?

Die Terroranschläge in Paris haben unter Israelis Betroffenheit ausgelöst. Sie führen aber auch zu Debatten, wie europäische Staaten mit islamistischem Terror umgehen. Israelische Sicherheitsexperten kritisieren, dass die Geheimdienste in Europa, vor allen Dingen in Frankreich, versagt hätten. "Der Anschlag auf Charlie Hebdo hätte eigentlich ein Weckruf für den französischen Geheimdienst sein müssen", sagt Ronen Bergman, Geheimdienstexperte und Journalist bei der Tageszeitung Yedioth Ahronoth. "Ich habe über das letzte Jahr aus israelischen, französischen und amerikanischen Quellen eine düstere Beschreibung dessen gehört, was der französische Nachrichtendienst versäumt hat umzusetzen seit den Anschlägen im Januar." Dabei sei es klar gewesen, dass neue Anschläge nur eine Frage der Zeit waren.

Auf politischer Ebene kommt scharfe Kritik an Europa vor allem aus dem rechten Lager. Die EU habe das Problem des Nahen Ostens nie wirklich verstanden, so die Meinung. Und Premierminister Benjamin Netanjahu vergleicht die derzeitige Gewaltwelle in Israel mit den Anschlägen in Paris: "Es ist Zeit für die Welt, den Terrorismus in Israel in der gleichen Weise zu verurteilen, wie in Frankreich und anderswo in der Welt", heißt es in einer Erklärung.

Unterschiedliche Terrorbedrohung

Doch auch Sicherheitsexperten sind sich einig, dass sich Vergleiche nicht so einfach ziehen lassen. Dafür sei die Ausgangssituation zu unterschiedlich. "Die Art des Terrorismus den wir hier zur Zeit in Israel sehen, ist etwas anderes als das, was in Europa passiert", sagt Shlomo Brom von Tel Aviver Institut für Sicherheit (INSS). "Dort haben wir es mit Terrorattacken zu tun, die geplant und organisiert sind von Zellen, die sich mit dem Islamischen Staat oder Al Kaida identifizieren." In Israel dagegen habe man es im Moment jedenfalls mit Taten zu tun, die auf die Initiative einzelner frustrierter Täter zurückgehe. Man könne die Situation deshalb nicht so einfach miteinander vergleichen, so Brom.

Israel habe als Besatzungsmacht in den palästinensischen Gebieten auch ganz andere Möglichkeiten, Terror und Gewalt zu bekämpfen, sagt auch Avi Primor, früherer israelischer Botschafter in Deutschland. "Die Situation ist ja nicht dieselbe, die Europäer sind keine Besatzer. Diejenigen, die Israel bekämpfen, sind zum Großteil Leute, die das Ende der Besatzung wollen und die Entstehung eines palästinensischen Staates - das hat alles mit der jetzigen Situation in Europa nichts zu tun. Aber Terror zu bekämpfen - was auch immer der Grund des Terrors ist - ist auch eine technische Sache. Und in der unmittelbaren Terrorbekämpfung kann man sicher etwas von Israel lernen", so Primor.

Bessere Zusammenarbeit

Vor allem im Bereich der Sicherheitszusammenarbeit könne man voneinander lernen. "Man könnte sich gezielter über verschiedene Techniken der Nachrichtendienste austauschen. Zum Beispiel wie man mehr Informationen aus sozialen Netzwerken herausholt - all diese Arten neuer Quellen, mit der die Geheimdienste heute alle zu tun haben", sagt Sicherheitsexperte Brom. Aber auch über Methoden, die zum Beispiel im Bereich der Grenzkontrollen und am Flughafen praktiziert werden, könne man sich austauschen.

Dabei sind gerade Maßnahmen wie das "Ethnic profiling" umstritten. Die Profilerstellung anhand des Aussehens und des Namens wird von denjenigen, die sich der Befragung und Durchsuchung unterziehen müssen, nicht selten als reine Schikane empfunden. Am Flughafen in Tel Aviv trifft es vor allem arabische Passagiere, die dort ausreisen. Andere Reisende werden gleich bei der Ankunft in einen Nebenraum zur Befragung gebeten, manche werden danach erst gar nicht ins Land gelassen. "Profiling ist umstritten", sagt Brom. "Aber es gibt keinen anderen Weg. Man kann allerdings dafür sorgen, dass es nicht zu einer erniedrigenden Prozedur für denjenigen wird, der sich der Kontrolle unterziehen muss."