Arabische "Republiken der Angst" am Ende?

Der libysche Diktator Muammar al Gaddafi kämpft ums Überleben der Reste seines brutalen Regimes. Aber militärisch kann er sich nur noch auf ein paar von seinen Söhnen kommandierte Eliteeinheiten und auf einige Söldnertruppen stützen. Wie in Tunesien und auch in Ägypten sind große Teile seiner Armee nicht bereit, auf ihre eigenen Landsleute zu schießen, um die Proteste unter Kontrolle zu bringen. Die Formel der Unterdrückung der Bürger durch gewaltsame Abschreckung scheint nicht mehr zu funktionieren.

Obwohl in Libyen jeden Tag Tote bei Demonstrationen zu beklagen sind, fordern die Protestierenden weiterhin ein Ende des Regimes. Imad Salamey, Politologe an der Lebanese American University in Beirut sieht darin deutliche Anzeichen für ein Ende der arabischen "Republiken der Angst", wie wir sie bisher gekannt haben. "Die Leute haben nicht mehr so viel Angst, für ihre Freiheit zu sterben. Sie haben gelernt, diese alte Mauer der Furcht niederzureißen." Es liege daran, so Salamey, dass die Leute sich heute als Teil der Weltgemeinschaft fühlten und nicht mehr nur als Bürger isolierter Länder, deren Zugang blockiert werden könne, während die Regime die Bevölkerung massakrierten. Das gebe den Menschen Kraft, sie hätten sich emanzipiert. Deshalb sei es von nun an schwer für arabische Regime, einfach so weiterzumachen wie bisher, betont Salamey.

Das Militär stützt nicht mehr die Herrscher

Je mehr Gewalt die Diktatoren gegen die Protestler einsetzten, desto entschlossener reagierten diese. Die bisher erfolgreiche Formel zum Schutz der Autokraten scheint heute überholt. Aber nicht nur die Angst der Menschen ist gebrochen, in Ägypten, Tunesien, Libyen und anderen arabischen Staaten. Auf der anderen Seite sind auch große Teile der Armeen nicht mehr bereit, das Blut ihrer eigenen Landsleute zu vergießen, um die verkrusteten Regime zu verteidigen. Einer der Gründe dafür sei, dass die Armeen von vornherein nicht im Visier der Demonstranten gewesen sei, betont Paul Salem von der Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden.

Die Proteste richteten sich gegen die politischen Führer und ihre Entourage. "Insofern wurde die Armee in eine Position gedrängt, in der sie für das Überleben des Führers gegen das Volk hätte kämpfen müssen, nicht um ihr eigenes Überleben zu retten." Dazu waren die Soldaten aber nicht bereit. Was unter anderem daran liege, dass auch die Soldaten genau wüssten, wie korrupt die Regime seien, so Salem, und dass von dieser Korruption nur ein ausgewählter Zirkel profitiere. Die einfachen Soldaten gehörten dazu jedenfalls nicht. Im Gegenteil, sie teilten die Sorgen und Nöte der Gesellschaft, deren Teil sie sind.

Die Rolle des Westens und der Medien

Der Politologe Salamey verweist zudem darauf, dass es den Militärs in einer unsicheren politischen Umgebung wichtig sei, ihre Stellung im Land und ihre Institution zu bewahren. "Die Soldaten wollen sich nicht isolieren, weder im eigenen Land noch global. Denn dann wäre ihr eigenes Überleben gefährdet." Dass der Westen den Einsatz der Armee gegen Demonstranten nicht mehr gut heißt, zeigte sich in Bahrain. Nachdem dort Militärs auf Zivilisten geschossen hatten, stellten Großbritannien und Frankreich sogleich die Militärhilfe ein. Und Washington ermahnte den alliierten König Hamad, eine gewaltsame Unterdrückung der Proteste sei nicht akzeptabel. Seither dürfen die Bahrainis wieder friedlich ihre Meinung kundtun.

Dieser Wandel in Arabien wird begünstigt durch die modernen Medien. Bilder und Nachrichten von desertierenden Soldaten oder feiernden Menschen, die sich vom Joch der Unterdrückung befreit haben, werden heute in entfernte Winkel der arabischen Welt gebracht. Ob über Satellitenfernsehen, Internet oder Social Media wie Facebook und Twitter. Alles ist dokumentiert und nahezu unmittelbar zugänglich. Das hat geholfen, die Menschen zu verbinden und die Mauer der Angst zu durchbrechen.

Kollaps der Polizeistaaten

Der Versuch, Demonstrationen für Demokratie und mehr Rechte mit Gewalt zu unterbinden, erweist sich als veraltete Formel, die nicht mehr funktioniert. Aber Paul Salem geht noch einen Schritt weiter: "Dies ist nicht nur der Zusammenbruch des Modells der militärischen Abschreckung, es ist der Kollaps des kompletten Systems der autokratischen arabischen Polizeistaaten." Es funktioniere insgesamt nicht mehr: weder politisch noch wirtschaftlich, noch mit Blick auf den Generationenkonflikt, in dem die alten Herrscher einer dynamischen Jugend gegenüberstehen. Doch welches neue Modell die arabischen Republiken der gewaltbereiten Gerontokraten ablösen wird, bleibt abzuwarten.

Autorin: Birgit Kaspar
Redaktion: Thomas Latschan