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Assad befürchtet Militäreinsatz

18. Mai 2013

Die US-Regierung wirft Russland vor, es behindere die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt durch seine Waffenlieferungen. Da meldet sich der syrische Machthaber Assad zu Wort - und warnt den Westen.

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Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land. (Foto: dpa)
Bild: picture alliance/dpa

Syriens Staatspräsident Baschar al-Assad (Artikelbild) befürchtet eine militärische Intervention des Westens in seinem Land. "Täglich gibt es neue Vorwürfe gegen Syrien wegen des Einsatzes von Chemiewaffen oder Forderungen nach meinem Rücktritt", sagte Assad in einem Interview der staatlichen argentinischen Nachrichtenagentur Télam und der Tageszeitung "Clarín". "Wahrscheinlich soll das als Vorspiel für einen Krieg gegen unser Land dienen", fügte Assad hinzu.

"Man hat gesagt, dass wir Chemiewaffen in Wohngebieten eingesetzt hätten", sagte der Präsident. "Wenn diese Waffen gegen eine Stadt oder ein Viertel eingesetzt worden wären, ist es glaubwürdig, dass es nur zehn oder 20 Opfer gibt?", fragte der syrische Machthaber, der dies sogleich verneinte. "Ihr Einsatz würde den Tod von tausenden oder zehntausenden binnen weniger Minuten zur Folge haben. Wer könnte so etwas verheimlichen?"

Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der staatlichen argentinischen Nachrichtenagentur Télam und der Tageszeitung "Clarín". (Foto: dpa)
Syriens Machthaber Assad wies in dem Interview Vorwürfe wegen des Einsatzes chemischer Waffen zurückBild: picture alliance/dpa

"Rücktritt wäre Flucht"

US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" für ein Eingreifen im Syrien-Konflikt bezeichnet. Laut seinem Außenminister John Kerry verfügen die USA inzwischen über "solide Beweise" für einen Chemiewaffeneinsatz durch die syrische Führung. Seine Unterstaatssekretärin Wendy Sherman hatte am Mittwoch gesagt, Chemiewaffen seien "in geringen Mengen" mindestens zwei Mal eingesetzt worden.

Assad lehnte in dem Interview erneut Forderungen der Opposition nach einem Rücktritt ab, um den Weg für ein Ende des syrischen Bürgerkriegs freizumachen. "Rücktritt wäre Flucht", sagte er. Er sei allerdings zu Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts bereit, in dem in den vergangenen zwei Jahren nach UN-Schätzunge über 70.000 Menschen getötet wurden. Syrische Menschenrechtsbeobachter gehen inzwischen gar von 94 000 Toten aus.

Skepsis über Friedenskonferenz

Anfang Juni sollen die Bürgerkriegs-Parteien auf einer von Russland und den USA geplanten Friedenskonferenz über eine politische Lösung diskutieren. Allerdings droht den Friedensbemühungen wegen des Streits über russische Waffenlieferungen ein neuer Rückschlag. Die USA verurteilten die Entscheidung Russlands, Assad mit Raketen zur Bekämpfung von Schiffen auszurüsten.

Assad: Syrien-Konferenz unrealistisch

Die Waffenlieferung komme zur Unzeit, sei unglücklich und drohe, die Leiden des syrischen Volkes zu verlängern, erklärte US-Generalstabschef Martin Dempsey. Frankreich wandte sich unterdessen gegen die Forderung Russlands, Assads Verbündeten Iran zur Syrien-Konferenz einzuladen, für die noch immer keinen Termin gibt.

Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle äußerte sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten. Es sei fraglich, ob es überhaupt gelingen werde, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte der FDP-Politiker bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten.

Rebellen erobern alawitische Dörfer

Unterdessen eroberten syrische Rebellen vier Dörfer im Nordosten der Stadt Hama, die von Angehörigen der alawitischen Minderheit bewohnt sind. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, die Bewohner der Ortschaften, die nach wochenlanger Belagerung von den Regierungstruppen aufgegeben worden waren, seien geflohen.

Die meisten Revolutionäre sind Sunniten. Präsident Assad ist Alawit. Schlüsselpositionen im Sicherheitsapparat hat er bevorzugt mit Verwandten und Angehörigen alawitischer Familienclans besetzt.

GD/kle (afp, dpa, rtr)