Assad bekräftigt seinen Machtanspruch

Angesichts der anhaltenden blutigen Auseinandersetzungen zwischen Oppositionellen und Ordnungskräften gab sich Präsident Baschar al-Assad kämpferisch. Der Sieg sei nah, wenn die Syrer standhaft blieben, kündigte er in einer von den staatlichen Medien verbreiteten Rede an.

Rücktrittsforderungen wies er zurück. Er genieße noch immer die Unterstützung seines Volkes und werde daher im Amt bleiben, sagte er. Die Ansprache in der Universität in Damaskus war der erste öffentliche Auftritt seit Juni vergangenen Jahres. In der anderthalbstündigen Rede kündigte er zudem an, bis März solle eine neue Verfassung ausgearbeitet und in einem Referendum bestätigt werden.

Unruhen hält Assad für "ausländische Verschwörung"

Den im vergangenen März begonnenen Aufstand gegen sein Regime bezeichnete er abermals als Verschwörung ausländischer und regionaler Kräfte. Mit Sabotage und Zerstörung würden der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet, so Assad.

Die Arabische Liga, die eine Delegation zur Beobachtung nach Syrien geschickt hat, kritisierte er scharf. Sie spiegele die miserable Situation der arabischen Welt wider. Wie sollten Länder, die selbst immense Probleme hätten, Syrien Demokratie lehren, fragte er. Die Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen, sei zudem seine eigene Idee gewesen.

Übergriffe gehen weiter

Nach UN-Schätzungen sind im dem Konflikt mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen. Allein an diesem Dienstag wurden nach Angaben von Oppositionsgruppen mindestens 30 Menschen von den Sicherheitskräften des Assad-Regimes getötet.

Der arabische Nachrichtensender Al-Arabija meldet unter Berufung auf Aktivisten, die Beobachter der Arabischen Liga seien am Montagabend in der Stadt Latakia von Angehörigen der regimetreuen Schabiha-Miliz angegriffen worden. Diese hätten auf das Auto der Beobachter geschossen. Eine Bestätigung von unabhängiger Seite gibt es bislang nicht.

uh/gmf (dpa,afp,rtr)