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Assad gibt sich unnachgiebig

19. Mai 2013

Auch nach mehr als zwei Jahren Bürgerkrieg mit mindestens 80.000 Toten lässt Syriens Machthaber Assad keine Bereitschaft zum Einlenken erkennen. Der geplanten internationalen Konferenz gibt er keine Chance.

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Syriens Präsident Assad spricht mit argentinischen Journalisten (Foto:dpa)
Bild: picture alliance/dpa

In einem Interview mit Reportern der argentinischen Nachrichtenagentur Télam und der Zeitung "Clarín" hielt Präsident Baschar al-Assad (Artikelbild rechts) an der Sprachregelung des Regimes fest, wonach alle Oppositionellen "Terroristen" seien. Deshalb werde die von den USA und Russland geplante internationale Syrien-Konferenz auch keinen Erfolg bringen. Die Weltgemeinschaft mache sich falsche Vorstellungen: "Sie glauben, dass eine politische Konferenz den Terrorismus beenden kann. Das ist unrealistisch", sagte Assad.

Forderungen nach seinem Rücktritt wies der Präsident ebenso zurück, wie Vorwürfe, seine Truppen hätten im Kampf gegen die Rebellen Chemiewaffen eingesetzt. "Wenn diese Waffen gegen eine Stadt oder ein Viertel eingesetzt worden wären, ist es glaubwürdig, dass es nur 10 oder 20 Opfer gibt?", fragte der Machthaber und gab die Antwort gleich selbst: "Ihr Einsatz würde den Tod von Tausenden oder Zehntausenden binnen weniger Minuten zur Folge haben. Wer könnte so etwas verheimlichen?" Die Anschuldigungen sollten wahrscheinlich als "Auftakt" für ein internationales militärisches Eingreifen in den Konflikt dienen, sagte Assad. US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" im Syrien-Konflikt bezeichnet. Laut Außenminister John Kerry verfügen die USA inzwischen über "solide Beweise" für einen Chemiewaffeneinsatz  durch die syrische Führung.

Syrien: Assad gibt Friedensgesprächen keine Chance

Nach einem Bericht der britischen Zeitung "Sunday Times" hat Assads Armee ihre modernsten Raketen gegen Israel in Stellung gebracht. Die syrische Armee habe Anweisung, die Boden-Boden-Raketen des Typs "Tischrin" auf Tel Aviv abzufeuern, sollte Israel erneut ein Ziel in Syrien angreifen, schreibt das Blatt. Überwachungssatelliten hätten Vorbereitungen dafür registriert. Israels Luftwaffe hat in diesem Jahr drei Mal Ziele in Syrien angegriffen, um die Lieferung aus dem Iran stammender hochmoderner Waffen an die Hisbollah-Miliz im Libanon zu verhindern.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte auf einer Kabinettssitzung, sein Land verfolge die Lage in Syrien aufmerksam und sei "auf jedes Szenario vorbereitet". Israel versuche, die Lieferung von Waffen an die Hisbollah und an Terrororganisationen zu verhindern, sagte Netanjahu weiter. "Die israelische Regierung geht verantwortlich, entschlossen und überlegt vor, um das wichtigste Interesse des Staates Israel zu gewährleisten - die Sicherheit seiner Bürger."

Aus Syriern werden unterdessen weitere heftige Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen gemeldet. Offenbar ist es den Einheiten des Regimes gelungen, mit Unterstützung von Kämpfern der Hisbollah-Miliz und andere regierungstreuer bewaffneter Gruppen, Teile der Oppositionshochburg Al-Kusair unter ihre Kontrolle zu bringen. Bei Luftangriffen und Kämpfen am Stadtrand seien 40 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden, meldeten die Aufständischen. Al-Kusair liegt rund einhundert Kilometer nördlich von  Damaskus nahe der Grenze zum Libanon. Die Stadt wurde seit einem Jahr von den Aufständischen gehalten.

Syrische Soldaten mit Siegesposen in der Nähe von Al-Kusair (Foto: AFP/Getty Images)
yrische Soldsten mit Siegesposen in der Nähe von Al-KusairBild: Joseph Eid/AFP/Getty Images

wl/hf (dpa, afp, rtr)