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Assange sieht sich als Gewinner

5. Februar 2016

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat das UN-Rechtsgutachten, das seine jahrelange Botschaftszuflucht als Freiheitsberaubung einstuft, als "Sieg" bezeichnet. Schweden und Großbritannien sollten das "Urteil" umsetzen.

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Julian Assange auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/P. Nicholls

Zunächst sprach Assange per Videoschaltung auf einer Pressekonferenz seiner Anwälte von einer "bedeutenden Entscheidung" der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen. Schweden und Großbritannien müssten nun entsprechend dieser Schlussfolgerung handeln. Zudem liege keine Anklage gegen ihn vor.

Später zeigte er sich auf dem Balkon der ecuadorischen Botschaft in London (Artikelbild) und richtete eine emotionale Ansprache an seine Anhänger. Das Gutachten sei ein "historischer Sieg", steigerte er seine Aussage aus der vorherigen Videoschaltung. Schweden und Großbritannien hätten verloren.

Ende des "Freiheitsentzugs" gefordert

Eine UN-Expertengruppe hatte zuvor den jahrelangen erzwungenen Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft in London als "willkürliche Inhaftierung" durch Großbritannien und Schweden eingestuft und ein Ende des "Freiheitsentzuges" für Assange gefordert. Schweden und Großbritannien weisen dies zurück. Schwedens Außenministerium erklärte, Assange habe es jederzeit freigestanden, die Botschaft zu verlassen, er sei daher nie inhaftiert gewesen. Das Gutachten des UN-Gremiums ist für die Justiz in Großbritannien und in Schweden rechtlich nicht bindend.

Großbritannien Assange PK via Skype (Foto: Reuters)
Assange: PK via SkypeBild: Reuters/N. Hall

Der Australier hatte sich Mitte 2012 in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Seitdem verließ er das Gelände nicht, weil ihm dann sofort die Festnahme durch die britischen Behörden und die Überstellung nach Schweden gedroht hätten. Gegen ihn liegt ein europäischer Haftbefehl vor. Er soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden.

Außerdem hatte seine Enthüllungsplattform Wikileaks geheime US-Militärdokumente veröffentlicht und die Regierung in Washington dadurch schwer verärgert. Assange befürchtet, eine Auslieferung aus Schweden in die USA.

uh/qu (dpa,afp)