Atomabkommen: Iran droht der EU
15. September 2018
Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif hat der EU vorgeworfen, nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen nicht ausreichend reagiert zu haben. "Die Europäer und die anderen Unterzeichner müssen handeln, um die Auswirkungen der US-Sanktionen zu kompensieren", sagte Sarif dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Sarif drohte, dass der Iran reagieren würde, wenn die "Balance von Geben und Nehmen" zerstört würde. Dafür müsse der Iran das Nuklearabkommen nicht unbedingt kündigen, es sei auch möglich, "dass wir es reduziert anwenden". Eine der Möglichkeiten wäre, dass der Iran die Anreicherung von Uran verstärkt wieder aufnehme.
Den Worten auch Taten folgen lassen
Sarif forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, Unternehmen mit Strafen zu belegen, "wenn diese sich wegen der US-Sanktionen aus dem Iran-Geschäft zurückziehen". "Die Europäer müssen sich entscheiden, ob sie bereit sind, ihren Worten Taten folgen zu lassen." Es sei die Frage, "ob Europa sich dem amerikanischen Diktat unterwirft", sagte Sarif dem "Spiegel".
Der iranische Außenminister schloss direkte Gespräche seines Landes mit US-Präsident Donald Trump aus. "Es gibt keine Basis für Gespräche", sagte Sarif. Nur wenn die USA zum Nuklearabkommen zurückkehrten, "wäre es möglich, über Gespräche nachzudenken".
Die USA drohen allen
Die USA hatten im Mai einseitig das internationale Atomabkommen gekündigt, in dem der Iran den Ausbau seiner kerntechnischen Fähigkeiten überprüfbar beschränkt. Obwohl der Iran sich an das Abkommen hält, haben die USA im August wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt und versuchen seitdem alle Staaten unter Druck zu setzen, die die Sanktionen nicht mittragen. Anfang November soll eine weitere Runde folgen, mit der die USA den Ölexport des Landes unterbinden wollen.
Die EU, China und Russland versuchen unterdessen, das Atomabkommen nach dem Austritt der USA, zu erhalten. Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte, man halte den Ausstieg der USA für einen Fehler. Das Abkommen diene den Sicherheitsinteressen der EU, "indem es in der Region Sicherheit schafft und Transparenz herstellt".
pgr/haz (dpa)