Atomstreit geht weiter
4. August 2008
Bis Dienstag (05.08.2008) will sich der Iran offenbar zu dem Kooperationsangebot äußern, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland dem Land im Streit um seine Urananreicherung gemacht haben. Die eigentlich gesetzte Frist, die am vergangenen Samstag endete, ließ der Iran ungenutzt verstreichen.
Am Montag telefonierten aber der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und der iranische Unterhändler Said Dschalili miteinander. Nach Angaben des iranischen Fernsehens einigten sie sich darauf, die Gespräche fortzusetzen. Solana macht keine näheren Angaben. Er werde nun die Sechsergruppe informieren, sagte er nach dem Gespräch mit Dschalili.
Enttäuschung bei der Sechser-Gruppe
Die Sechser-Gruppe aus China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA reagierte mit neuen Drohungen auf die Verzögerung aus Teheran. Nach Angaben des US-Außenministeriums einigten sich Vertreter der Gruppe am Montag in einer Telefonkonferenz darauf, im UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Iran zu verhängen, sollte er nicht auf ihr Angebot eingehen. "Wir sind enttäuscht, dass wir keine Antwort vom Iran erhalten haben, wie es am 19. Juli in Genf ausgemacht wurde", sagte US-Außenministeriums-Sprecher Gonzalo Gallegos. Dschalili habe aber im Telefonat mit Solana eine schriftliche Antwort an die Sechsergruppe bis Dienstag zugesagt.
Die sechs Länder hatten dem Iran wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit angeboten, wenn er auf die umstrittene Urananreicherung verzichtet. Bei einem Treffen in Genf am 19. Juli hatten sie Teheran zwei Wochen Bedenkzeit eingeräumt.
Recht auf Atomenergie bekräftigt
Lehne der Iran das Angebot ab, müssten "andere Maßnahmen" ergriffen werden, sagte Gallegos. Der Iran müsse eine "substanzielle Antwort" geben, forderte am Montag auch die Bundesregierung. "Das Angebot liegt auf dem Tisch. Es verdient eine Antwort", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, in Berlin. Es sei zu hoffen, dass die Führung in Teheran "zum Wohl des eigenen Landes diesen Weg der Kooperation geht". Unterdessen bekräftigte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, dass sein Land nicht auf seine "nuklearen Rechte" verzichten werde. (det)