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Eine europäische Perspektive für den Balkan

1. Juli 2016

Auch nach Brexit haben die westbalkan- Länder eine EU-Beitrittsperspektive. Allerdings müssen sie schmerzhafte Reformen umsetzen, vor alemm in dem Bereich der Rechtsstaatlichkeit, sagt Michael Roth vom Ausweritgen Amt.

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Michael Roth bei Global media Forum in Bonn (Foto: DW/M. Müller)
Bild: DW/M. Müller

Wir müssen die Entscheidung der Briten respektieren, auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten. Dennoch bleibt die EU handlungsfähig. Vom Europäischen Rat ging das Signal aus, dass wir geeint sind und zusammenstehen. Wenn ich an aktuelle Probleme wie die internationalen Finanzmärkte, den Klimaschutz, die Migrationsfrage, oder auch an die internationalen Krisen denke, ist doch auch klar, dass wir diese nur gemeinsam werden meistern können. Wenn wir hier liefern, bleiben wir auch attraktiv - nach innen wie nach außen.

Für die Erweiterungspolitik gilt: Alle Länder des Westlichen Balkan haben eine konkrete EU-Beitrittsperspektive. Wir erwarten viel, vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Diese Bedingungen zu erfüllen, ist in erster Linie in der Hand der Länder selbst. Wir unterstützen diesen beschwerlichen Weg nach Kräften und stehen auch zu unseren Zusagen. Das machen wir auch immer wieder deutlich. Die nächste Folgekonferenz des Berlin-Prozesses steht jetzt in Paris an. Mit dieser konkreten Initiative bekräftigen wir doch auch wieder die europäische Perspektive der Westbalkan Länder sowie unser Engagement für die Region.

Michael Roth (46) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 17. Dezember 2013 Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Merkel III.