Auf der Suche nach Normalität

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Balkan-Reise sind US-Außenministerin Hillary Clinton und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton im Kosovo eingetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Präsidentin Atifete Jahjaga steht die Normalisierung der Beziehungen des jungen Staates zum Nachbarland Serbien. Erst vor gut einer Woche hatten in Pristina Demonstranten teils gewaltsam gegen neue Gespräche der Regierung mit Serbien protestiert.

Die frühere serbische Provinz Kosovo, die heute fast nur noch von Albanern bewohnt wird, hatte sich vor knapp fünf Jahren für selbstständig erklärt. Inzwischen haben über 90 Staaten, unter ihnen auch eine große Mehrheit der EU den Staat anerkannt. Serbien will dagegen sein früheres Staatsgebiet behalten.

Clinton: "Serbien muss Kosovo nicht anerkennen"

Am Dienstag hatten beide Politikerinnen die serbische Regierung in Belgrad ermutigt, ihre Beziehungen zum Kosovo zu normalisieren. Verhandlungen mit der Regierung in Pristina verpflichteten Serbien nicht dazu, die Unabhängigkeit ihrer früheren Provinz anzuerkennen, sagte Clinton. Ihre Regierung habe Verständnis für die "verfassungsmäßigen und politischen Schwierigkeiten", die mit einer Anerkennung des Kosovo durch Serbien verbunden seien. Einer Teilung des Kosovo - die vom serbischen Ministerpräsidenten Ivica Dacic ins Spiel gebracht worden war - erteilte Clinton eine Absage. Die Grenzen seien unverrückbar, bekräftigte sie.

Zugleich würdigte Clinton die jüngsten Bemühungen Ashtons, den Alltag für Serben und Kosovaren zu erleichtern. Dabei geht es unter anderem um Fragen wie den Warenverkehr und die Verwaltung der gemeinsamen Grenze. Ashton hatte Mitte Oktober die Regierungschefs beider Länder zu separaten Gesprächen nach Brüssel eingeladen.

Neue Verhandlungen mit der EU?

Der vor eineinhalb Jahren begonnene Dialog war nach dem Wahlsieg der serbischen Nationalisten im Frühjahr ausgesetzt worden. Clinton forderte die serbische Regierung deshalb auf, die Gespräche unter EU-Vermittlung fortzuführen und Vereinbarungen umzusetzen. Sie werde der Regierung in Pristina dasselbe sagen, versprach Clinton.

Regierungschef Dacic begrüßte die Äußerungen Clintons ebenso wie die jüngste Initiative Ashtons, denn die Gesprächseinladung der EU sei ohne "Ultimaten oder Bedingungen" erfolgt. Auch wenn Serbien die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen werde, sei das Land bereit zu Gesprächen. Diese sollten mit einer Beschleunigung der europäischen Integration Serbiens verknüpft werden, forderte Dacic.

mm/uh (dpa, afp)