BAMF besser als sein Ruf?
20. August 2018
Bei der Überprüfung von Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat es nach Presseinformationen nur wenige Beanstandungen gegeben. Die Befürchtung, viele Migranten könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, scheine sich nicht zu bestätigen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) in ihrer Ausgabe vom Montag.
Quote 0,7 Prozent
Im ersten Halbjahr 2018 hätten von mehr als 43.000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 damit geendet, dass das BAMF einem Geflüchteten den bereits gewährten Schutzstatus wieder entzogen habe. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) hervor, wie die SZ berichtet.
Jelpke sagte der Zeitung, es werde "von politisch interessierter Seite" immer wieder der Eindruck erweckt, es gebe erhebliche Sicherheitsmängel im BAMF. "Nichts davon ist wahr."
Die Bremer Affäre
Im Frühjahr 2018 war bekannt geworden, dass die Bremer Außenstelle des BAMF seit 2013 Hunderten von Menschen Asyl gewährte, obwohl dafür wohl die rechtliche Grundlage fehlte oder der Antrag der Bewerber nicht gründlich geprüft worden war. Das hatte zu einer breiten öffentlichen Diskussion über die Asylpolitik in Deutschland geführt, die im Juni schließlich zur Ablösung der Präsidentin des Bundesamtes, Jutta Cordt, führte.
wa/qu (dpa, sz)