Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei eröffnet
14. Juni 2006
"Wir haben eine Übereinkunft erzielt, die Verhandlungen über Wissenschaft und Forschung aufzunehmen und vorläufig auch abzuschließen", erklärte die Vorsitzende des EU-Ministerrates und österreichische Außenministerin Ursula Plassnik nach dem Treffen mit der kroatischen Delegation in Luxemburg. Das Kapitel "Wissenschaft und Forschung" ist eins von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln. Kroatiens Außenministerin Kolinda Grabar Kitarovic, die die kroatische Delegation bei der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen leitete, sagte, provisorisch bedeute, dass dieses Kapitel im Laufe des Aufnahmeprozesses wieder geöffnet werden könne. "Da aber Kroatien die rechtlichen Errungenschaften in diesem Bereich akzeptiert, denke ich, dass wir diesen Bereich als abgeschlossen betrachten können", so Grabar Kitarovic.
Mit dem Ergebnis ist die Ministerin zufrieden: "Ich kann sagen, dass wir diese symbolische Eröffnung dieses Kapitels, ein Zeichen dafür ist, dass der Prozess Auftrieb erhalten wird." In Zukunft würden viel wichtigere und inhaltsreichere Bereiche verhandelt. Grabar Kitarovic ist zuversichtlich, dass in der zweiten Jahreshälfte 2006 mehrere Kapitel geöffnet und provisorisch abgeschlossen werden.
Zagreb sichert Investitionen zu
Das Kapitel "Wissenschaft und Forschung" fällt unter die relativ leicht verhandelbaren Bereiche, weil die Zuständigkeit der EU hier sehr begrenzt ist. Das Thema ist überwiegend eine Angelegenheit der nationalen Politik der Mitgliedstaaten. Das bedeutet, Kroatien wird in diesem Bereich keine neuen Gesetze verabschieden müssen. Allerdings wird es die Voraussetzungen für die Teilnahme an EU-Rahmenprogrammen für Wissenschaft und Forschung schaffen müssen. Die kroatische Außenministerin versicherte, Kroatien werde seine Investitionen in diesem Bereich erhöhen, und "mehr daran setzen, die finanziellen Hilfsinstrumente der EU in diesem Bereich zu nutzen."
Wie es sich herausstellt spielen sich alle wichtigen Ereignisse um den EU-Beitritt Kroatiens in Luxemburg ab. Dort ist 2001 das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet worden. Am 3. Oktober vergangenes Jahr gab die EU grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Zagreb, nachdem die Chef-Anklägerin des UN-Kriegsverbrechertribunals, Carla del Ponte, die EU-Außenminister darüber in Kenntnis gesetzt hatte, dass Kroatiens vollkommen mit dem Tribunal zusammenarbeitet.
Alen Legovic, Brüssel
DW-RADIO/Kroatisch, 13.6.2006, Fokus Ost-Südost