Berlin und Moskau betonen Partnerschaft

Merkel und Russlands Präsident Dmitri Medwedew wollen bei den Beratungen in der Stadt am Ural die enge Kooperation ihrer Länder bekräftigen. Die Bundeskanzlerin sagte bei ihrer Ankunft in Jekaterinburg am Mittwoch (14.07.2010), die deutsch-russischen Beziehungen seien seit langem nicht mehr so intensiv gewesen. "Diese Partnerschaft soll gestärkt werden."

Hohe Erwartungen Russlands

Die russische Seite bezeichnete die bis Donnerstag dauernden Regierungskonsultationen als zukunftsweisend. Von dem Treffen hänge "in vieler Hinsicht die zukünftige Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen ab", sagte Russlands Vizepremier Viktor Subkow beim 10. Petersburger Dialog, einem Gesprächsforum von Vertretern der Zivilgesellschaft beider Staaten, das parallel in Jekaterinburg stattfindet.

Thema Menschenrechte

Merkel will nach Angaben aus Regierungskreisen in Berlin bei ihrem Treffen mit Medwedew auch das Thema Menschenrechte ansprechen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) forderte die Kanzlerin auf, dabei erneut den Mord an Natalja Estemirowa zur Sprache zu bringen. Die Menschenrechtlerin war vor einem Jahr, am 15. Juli 2009, erschossen in der russischen Nordkaukasus-Republik Inguschetien aufgefunden worden.

"Das Versprechen, diesen Mord aufzuklären, ist bislang ein Lippenbekenntnis geblieben", kritisierte ROG. Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, rief Russland auf, das Verbrechen lückenlos aufzuklären.

Neben Merkel nehmen an den Konsultationen Außenminister Guido Westerwelle, Verkehrsminister Peter Ramsauer, Umweltminister Norbert Röttgen, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bildungsministerin Annette Schavan teil. Auch 25 Vertreter der deutschen Wirtschaft sind nach Jekaterinburg gereist, denn es stehen milliardenschwere Vertragsabschlüsse an. So will Siemens eine Vereinbarung über die Lieferung von 220 Regionalzügen im Wert von 2,2 Milliarden Euro besiegeln.

Gespräche in Peking

Die Bundeskanzlerin wird von Russland aus nach China weiterreisen. Dort steht neben Gesprächen und Empfängen mit Ministerpräsident Wen Jiabao und Staats- und Parteichef Hu Jintao ein Ausflug zur Terrakotta-Armee nach Xi'An auf dem Programm. Merkel will bei den Unterredungen auch das Thema Menschenrechte ansprechen.

Westerwelle fliegt von Jekaterinburg nach Zentralasien weiter. Nach Gesprächen mit der Führung Usbekistans will sich der Außenminister in Kirgisistan über die Lage nach den blutigen ethnischen Unruhen informieren. In Kasachstan will Westerwelle anschließend an einem informellen Treffen der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE – teilnehmen. Westerwelle kehrt am Samstag nach Berlin zurück, Merkel am Sonntag.

Autor: Michael Wehling (dpa/apn/rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber