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Politik

Bolsonaro tauscht etliche Minister aus

30. März 2021

In Brasilien stellt Staatschef Bolsonaro sein Kabinett grundlegend neu auf. Es gehen auch politische Schwergewichte. Vor allem Außenminister Araújo galt als tragende Säule im "ideologischen Flügel" der Regierung.

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Brasilianischer Außenminister Ernesto Araujo
Reichte seinen Rücktritt ein: Ernesto Araújo - bisher ein enger Vertrauer des PräsidentenBild: AFP/B. Smialowski

Im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung hat Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro sechs Kabinettsposten neu besetzt. Wie das Kommunikationsministerium in Brasilia mitteilte, wurden unter anderem der Außenminister und der Verteidigungsminister ausgewechselt.

Außenminister Ernesto Araújo stand zuletzt wegen der Corona-Politik und der schleppenden Impfkampagne im Land massiv unter Druck. Dem 53-Jährigen wurde vorgeworfen, es sei ihm nicht gelungen, Brasilien zusätzliche Vakzin-Lieferungen aus China und den USA zu sichern. Viel Kritik auf sich gezogen hatte Araújo auch mit Äußerungen zur "Klimawandel-Ideologie" und zur "Gender-Ideologie". Ihm folgt der Karrierediplomat Carlos Alberto Franco França nach. 

"Auftrag erfüllt"

Araújos Rücktritt kam für politische Beobachter wenig überraschend - im Gegensatz zum Wechsel im Verteidigungsministerium: Der bisherige Ressortchef Fernando Azevedo e Silva erklärte, er habe Bolsonaro stets loyal gedient und die Streitkräfte als staatliche Institution bewahrt. "Ich gehe mit dieser Gewissheit: Auftrag erfüllt", betonte der 67 Jahre alte General der Reserve. Anders als Bolsonaro galt Azevedo e Silva als diskret und bedacht. Als neuer Verteidigungsminister wurde der bisherige Generalstabschef Walter Souza Braga Netto bestätigt.

Brasilien Brasilia Präsident Jair Bolsonaro mit Maske
Verharmloste von Pandemiebeginn an die Corona-Gefahren: Jair Bolsonaro (66)Bild: Carolina Antunes/PR

Erst Mitte März hatte Bolsonaro zum wiederholten Male seinen Gesundheitsminister ausgetauscht: Marcelo Queiroga ist bereits der vierte Politiker an der Spitze dieses Ressorts in der Amtszeit des Präsidenten, die Anfang 2019 begann. Brasilien ist besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffen, in keinem Staat sterben derzeit täglich so viele Menschen an den Folgen von COVID-19. Vor wenigen Tagen überschritt die Zahl der registrierten Todesfälle die Schwelle von 300.000.

wa/bru (afp, dpa, rtr)