WTO-Mitgliedschaft
3. Juli 2008
Bosnien-Herzegowina könnte schon in Kürze die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die WTO erfüllen, hieß es bei einem Treffen des bosnischen Regierungschefs Nikola Spiric mit Vertretern der WTO in Genf. Der Botschafter von Ungarn, Istvan Major, der auch der Vorsitzende der WTO-Arbeitsgruppe für die Aufnahme Bosnien-Herzegowinas ist, erklärte vor Journalisten, bei den Verhandlungen seien große Fortschritte erzielt worden.
Bosniens Ministerpräsident Spiric sagte: „Es ist praktisch sicher, dass wir zunächst Mitglied der WTO und der NATO werden, um schließlich in die EU aufgenommen zu werden.“ Zuversichtlich stimme ihn auch, dass vor kurzem das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU (SAA) unterzeichnet worden sei. Die Liberalisierung der Visa-Bestimmungen der EU gegenüber Bosnien-Herzegowina und der kürzlich intensivierte Dialog mit der NATO seien weitere positive Zeichen.
Baldiger Abschluss der Verhandlungen
Vertreter der WTO und Bosnien-Herzegowinas sind bislang viermal zu Verhandlungen zusammengekommen. Ende Juli werde die fünfte und letzte Verhandlungsrunde stattfinden, sagte Spiric. Im Mittelpunkt stünden dann Fragen zur Landwirtschaft und zum Schutz des geistigen Eigentums. „Das heißt, das Parlament von Bosnien-Herzegowina muss nun Gesetze verabschieden, die den Standards der WTO entsprechen. Nach der Unterzeichnung des SAA werden wir auch die europäischen Standards beachten, die sich auf die Landwirtschaft beziehen“, so Spiric.
Premier Spiric teilte den Botschaftern der WTO in Genf mit, die volkswirtschaftliche Lage in Bosnien-Herzegowina sei stabil. Ferner hätten sich die Auslandsinvestitionen verdreifacht. Daher erwarte er eine starke Unterstützung für den WTO-Beitritt. „Ich kann mit Zufriedenheit sagen, schon Ende dieses Jahres, eventuell Anfang des nächsten Jahres, kann Bosnien-Herzegowina in die WTO aufgenommen werden. Es ist wichtig zu verstehen, dass es sich hier um bilaterale und multilaterale Verhandlungen handelt. Ich glaube, nun ist die Zeit gekommen, diesen Prozess kräftig politisch zu unterstützen“, betonte der bosnische Premier. Er bat den Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy, nachdrücklich um Hilfe beim weiteren Annäherungsprozess an die WTO.
EU bietet Hilfe an
Die Botschafter Ungarns, Japans, der USA, der Schweiz und der Europäischen Kommission bei der WTO befürworten die Aufnahme von Bosnien-Herzegowina in die WTO. Der Chef der Mission der EU-Kommission, Ekart Gut, äußerte sich zufrieden über den in Bosnien erzielten Fortschritt und bot im Namen der Kommission technische und fachliche Hilfe beim Beitritt in die WTO an.
Samir Huseinovic