Brüssel mahnt Abschiebungen an
30. August 2017
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat im Kampf gegen die Flüchtlingskrise mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen von den EU-Mitgliedstaaten gefordert. "Dies ist der Moment, mehr zu tun und in ganz Europa die Rückführungsverfahren zu straffen, aber auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu verbessern", sagte Avramopoulos der Zeitung "Die Welt". "Rückführung und Rückübernahme sind von größter Bedeutung."
"Wir müssen mutiger sein und zusammen ein europäisches Rückführungssystem aufbauen", forderte der für Migration zuständige EU-Kommissar. "Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben", sagte Avramopoulos. Es dürfe keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben.
Deshalb müssten die Mitgliedsländer die Koordination zwischen allen Behörden verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind. Nur so könne sichergestellt werden, dass die Rückkehr auch effektiv durchgeführt werde.
Wer einen Asylantrag stelle, um sein Verfahren hinauszuzögern, solle ein beschleunigtes Asylverfahren erhalten. "Wenn das Risiko besteht, dass Personen die Auflagen nicht erfüllen und sich mit Blick auf eine Rückführungsentscheidung der Zusammenarbeit verweigern, dann sollten die Mitgliedstaaten sie, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen", sagte Avramopoulos. Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden.
Wie die "Welt" unter Berufung auf die EU-Grenzschutzagentur Frontex schreibt, wurden 2016 mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt. In Deutschland sei die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken. Bis Ende Juni habe es rund 12.500 Abschiebungen gegeben, neun Prozent weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
stu/sti (afp, dpa)