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Brasiliens Regierung plant Milliardenkürzungen

15. September 2015

Erst in der vergangenen Woche hat die Ratingagentur Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit Brasiliens auf Ramschniveau heruntergestuft. Jetzt hat die Regierung erste schmerzhafte Konsequenzen angekündigt.

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Christus-Statue in Rio de Janeiro (Foto: Helmut Reuter/dpa)
Bild: Helmut Reuter/dpa

Angesichts der tiefsten Wirtschaftskrise seit Jahren plant die brasilianische Regierung Kürzungen von 26 Milliarden Real (5,9 Milliarden Euro) im Haushalt für das kommende Jahr. So sollen unter anderem Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst von Januar auf August verschoben werden. Die Zahl der Ministerien soll um zehn auf 29 reduziert werden, was die Streichung von rund 1000 Jobs bedeuten würde. Zudem sollen Sozialausgaben im Gesundheits- und Wohnungswesen gekürzt werden. "Dies sind wichtige Korrekturen", sagte Finanzminister Joaqim Levy bei der Vorstellung des Sparpakets.

Längste Rezession seit 1931

Erst im August hatte die brasilianische Regierung bekannt gegeben, dass sich die weltweit siebtgrößte Volkswirtschaft offiziell in der Rezession befindet. Diese Entwicklung könnte sich demnach bis 2016 fortsetzen. Das wäre dann die längste Rezession seit 1931.

Präsidentin Dilma Rousseff hatte zuletzt noch mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Real (6,9 Milliarden Euro) für 2016 geplant. Doch die Abstufung durch die Ratingagentur Standard & Poor's auf Ramschniveau hat sie wohl die Notbremse ziehen lassen.

Schulden, Inflation und Korruption

Neben dem Schuldenproblem und der Rezession leidet Brasilien zurzeit noch unter einer starken Inflation. Hinzu kommen diverse Korruptionsskandale bis in höchste Regierungskreise, etwa beim staatlichen Ölkonzern Petrobras. Umfragen zufolge wollen zwei Drittel der Bürger, dass Rousseff geht - sie war erst vor einem Jahr für eine zweite Amtszeit von vier Jahren gewählt worden.

fab/as (dpa, afp)