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Bulgarien will nicht zur Ausweichroute werden

11. März 2016

Grenzzäune zur Abwehr der Flüchtlingsströme sind für immer mehr Staaten in Südosteuropa das Mittel der Wahl. Jetzt erwägt auch Bulgarien den Bau einer solchen Barriere an seiner Grenze zu Griechenland.

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Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei (Foto: picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/M.Heine

Damit will Bulgarien verhindern, dass Migranten nach Schließung der bisherigen sogenannten "Balkanroute" auf alternative Fluchtrouten Richtung Westeuropa über sein Staatsgebiet ausweichen. Das Verteidigungsministerium sei bereit, notfalls unverzüglich einen Schutzzaun an der Grenze zu Griechenland zu bauen, sagte Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew im staatlichen Fernsehen. Allerdings räumte er ein: "Zu diesem Zeitpunkt gibt es keine Flüchtlinge, die sich in Richtung der bulgarischen Grenze bewegen." "Wir haben dieses Risiko erkannt und ergreifen alle Maßnahmen dagegen", sagte Innenministerin Rumjana Batschwarowa, die auch stellvertretende Regierungschefin ist.

Sofia schickt weitere Truppen an die Grenze

Armee und Polizei des ärmsten EU-Landes, das nicht zum Schengenraum gehört, hatten bereits vor wenigen Tagen an der Grenze zu Griechenland einen gemeinsamen Einsatz gegen einen massiven Migrantenzustrom geprobt. Seitdem wurden an der griechischen Grenze 400 Soldaten stationiert; weitere 500 könnten nach Angaben von Regierungschef Boiko Borissow schnell folgen.

Stacheldraht auch an der Grenze zur Türkei

Es ist nicht der erste Zaun, mit dem die Bulgaren versuchen, sich vor Flüchtlingen abzuschotten. Sofia verlängert bereits eine Mitte 2014 errichtete 30 Kilometer lange Stacheldrahtbarriere entlang der türkischen Grenze. Insgesamt soll ein 130 Kilometer langer Zaun entstehen (Artikelbild), damit Migranten ausschließlich über die Grenzübergänge einreisen - und nicht illegal über die grüne Grenze. Mit dem Weg über Bulgarien versucht ein Teil der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Europa gelangen wollen, die gefährliche Überquerung des Mittelmeers zu vermeiden.

Bulgarien ist bisher abseits der "Balkanroute" der Flüchtlinge nach Westeuropa geblieben. Seit Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien nur noch Menschen mit gültigen Pässen und Visa passieren lassen, ist die Balkanroute für Flüchtlinge faktisch geschlossen. Wie Bulgarien befürchten auch Albanien und Italien, dass sich Migranten nun neue Wege suchen könnten.

Die griechische Zeitung "Kathimerini" meldet, die Regierung in Athen rechne damit, dass in den kommenden Tagen italienische Polizisten den albanischen Sicherheitskräften bei der Sicherung der Grenze zu Griechenland helfen werden. Der italienische Innenminister Angelino Alfano hatte am Donnerstag in Brüssel angekündigt, er wolle mit Albanien Gespräche führen, wie mögliche alternative Fluchtrouten geschlossen werden könnten.

Rumänien stellt Schlepperbande

Die rumänischen Behörden haben eine fünfköpfige Schlepperbande gestellt, die systematisch Menschen aus dem Irak nach Rumänien gebracht haben soll. Die Migranten sollten anschließend nach Deutschland oder in skandinavische Länder weiterziehen. Wie die rumänische Grenzpolizei berichtete, versorgte die Bande die Iraker mit falschen EU-Visa und schleuste sie über die Türkei, Zypern und Bulgarien nach Rumänien. Die Schlepper, drei Rumänen und zwei Iraker, hätten dafür 12.000 Euro pro Kopf genommen.

qu/mak (dpa)