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Politik

Bund will medizinische Schutzausrüstung lagern

30. November 2020

Mund-Nasen-Masken waren Mangelware, als die Coronavirus-Pandemie im Frühjahr begann. Für künftige Notlagen will sich der Staat besser wappnen - an 19 Standorten im Land.

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Deutschland Gesundheitsreserve | Coronavirus – Zentrallager für Schutzausrüstung
Schutzausrüstung im Zentrallager eines Logistikdienstleisters in Leipzig (Symbolbild)Bild: Jan Woitas/dpa/picture alliance

Als Konsequenz aus der Corona-Krise will die Bundesregierung bis Ende kommenden Jahres eine nationale Gesundheitsreserve mit medizinischer Schutzausrüstung aufbauen. Um Engpässe zu vermeiden, sollen an 19 Standorten in Deutschland Bestände gelagert werden. Die Vorratshaltung der Länder werde hierdurch nicht ersetzt, sondern ergänzt, heißt es in einer Beschlussvorlage. Die Bundesbestände seien nur für den Notfall gedacht. Das sogenannte Corona-Kabinett will an diesem Montag darüber entscheiden.

Gesundheitsminister Jens Spahn sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen." Demnach soll die Reserve bis Ende 2021 vor allem mit schon beschafften Masken gefüllt werden, dann mit Material aus inländischer Produktion. Ständig vorgehalten werden soll der Bedarf des Gesundheitswesens und des Bundes für einen Monat.  Vor allem geht es um Schutzausrüstung, Schutzmasken, Beatmungsgeräte und Medikamente. "So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten", erläuterte Spahn.

Maskenknappheit im Frühjahr

Die Bundesregierung hatte Anfang Juni grundsätzlich den Aufbau einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz" beschlossen und beteiligte Ministerien mit einem Konzept beauftragt. Hintergrund ist auch, dass zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr Schutzmasken und anderes Material knapp waren. Der Bund stieg daraufhin in die Beschaffung ein und beschloss Anreize für inländische Hersteller.

Deutschland Gesundheitsreserve | Gesundheitsminister Jens Spahn
Lehren aus der Pandemie: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Archivbild)Bild: Hendrik Schmidt/Getty Images

Die nationale Reserve soll grundsätzlich dezentral verfügbar sein. Für die erste Phase sind in Zusammenarbeit mit Logistikunternehmen 16 regionale Standorte vorgesehen: Apfelstädt, Augsburg, Bergkamen, Biblis, Crailsheim, Dortmund, Emmerich, Euskirchen, Halle, Hamburg, Ibbenbüren, Kabelsketal, Krefeld, Langenhagen, Neuss und Unna. Dazu kommen vom Bund gemietete Lagerflächen für Handdesinfektionsmittel in Neustadt, Muggensturm und Krefeld.

Belieferungsoptionen und Produktionskapazitäten sollen so gesteuert werden, dass der Bedarf für ein halbes Jahr gesichert ist. Ein Mindestvorrat für einen Monat soll unmittelbar verfügbar sein. Neben der Versorgung des Gesundheitssektors und des Bundes könne auch humanitäre Hilfe mit Schutzausstattung für die Weltgesundheitsorganisation und andere Staaten geleistet werden, heißt es in der Vorlage.

Passau bleibt Hotspot

Aktuell meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) 11.169 neue Corona-Infektionen in Deutschland. Das sind rund 300 mehr als am vergangenen Montag. Am Wochenende und -anfang sind die Zahlen niedriger als sonst, weil an Samstagen und Sonntagen weniger getestet wird und nicht alle Gesundheitsämter Fälle weitermelden. Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI am Sonntag bei 0,95. Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 95 weitere Menschen anstecken.

Als Corona-Hotspot steht Passau - zusammen mit dem Thüringer Landkreis Hildburghausen - deutschlandweit an der Spitze. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, liegt in der niederbayerischen Stadt bei 579,5. In Passau dürfen die Menschen ihre Wohnung seit Samstag nur noch aus triftigem Grund verlassen.

jj/sti (dpa, rtr)