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Politik

Verzichtet Gesundheitsministerium auf Tiktok?

6. August 2020

Im Bundesgesundheitsministerium gibt es offenbar Bedenken gegen die umstrittene chinesische Video-App Tiktok. Bisher unterhält es als einziges deutsches Ministerium einen eigenen Account, dem fast 60.000 Nutzer folgen.

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TikTok
Sie gerät anscheinend auch in Deutschland unter Druck: die App TiktokBild: picture-alliance/dpa/Jiji Press/Y. Kurose

"Wir prüfen derzeit umfassend, ob wir Tiktok weiter nutzen", sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums der "Wirtschaftswoche". Demnach ist das Gesundheitsministerium das einzige Ressort der Regierung, das die besonders bei jungen Menschen populäre App für eigene Beiträge nutzt. Wie das Magazin weiter berichtet, ist das Berliner Ministerium mit seinen Vorbehalten nicht allein.

Auch die Landesregierung in Saarbrücken beobachte genau, wie das Unternehmen berechtigte Kritik an Sicherheit und Datenschutz aufgreife. "Dies wird auch Einfluss auf die weitere Nutzung der Plattform haben", sagte demnach eine Sprecherin der Staatskanzlei in Saarbrücken. Mit 3000 Followern ist der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nach dem Medienbericht der einzige Ministerpräsident der Bundesländer mit einem Tiktok-Auftritt.

Screenshot Tiktok-Account Bundesgesundheitsministerium
So sieht der Tiktok-Account des Bundesgesundheitsministeriums ausBild: tiktok.com/@bmg_bund

Datenweitergabe nach Peking?

Kritiker werfen Tiktok vor, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben. Besonders in den USA steht die Video-App in der Kritik, da dortige Politiker in der App eine Gefahr für die nationale Sicherheit und in ihr ein chinesisches Spionageinstrument vermuten. US-Präsident Donald Trump droht aus Sicherheitsgründen mit einer Verbannung von Tiktok vom US-Markt. Derzeit läuft eine Frist bis zum 15. September, um die US-Aktivitäten von Tiktok an den Software-Riesen Microsoft zu verkaufen. Gelingt der Verkauf nicht, droht das Verbot.

Tiktok selbst weist die Kritik zurück und betont, die chinesische Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten des Dienstes, habe nie danach verlangt und würde diese auch nicht bekommen. Zudem will die Plattform mit verschärften Regeln die Verbreitung von Fehlinformationen im eigenen Netzwerk bekämpfen. Dies solle auch mit Blick auf die US-Präsidentenwahl im Herbst geschehen, erklärte die Tochterfirma des chinesischen Konzerns Bytedance.

Neues Datenzentrum in Irland

Unterdessen kündigte die Videoplattform den Bau eines Rechenzentrums in Europa an. Aktuell speichert und verarbeitet Tiktok die Daten seiner Nutzer in den USA und Singapur. Die europäischen Nutzerdaten sollen demnach künftig in Irland gespeichert werden. Dafür will der Mutterkonzern Bytedance nach eigenen Angaben 420 Millionen Euro investieren. Das Datenzentrum soll den Betrieb zu Beginn des Jahres 2022 aufnehmen. Der internationale Datenschutzchef bei Tiktok, Roland Cloutier, sagte, der neuen Anlage komme "eine Schlüsselrolle dabei zu, die Sicherung und den Schutz von Tiktok-Nutzerdaten weiter zu stärken". Zudem werde das Zentrum in Irland Arbeitsplätze schaffen und schnellere Ladezeiten ermöglichen.

kle/uh (rtr, dpa, afp)