Bundespräsident Wulff räumt Fehler ein

Bundespräsident Christian Wulff hat in der Affäre um einen 500.000-Euro Kredit aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident Fehler eingestanden und sein Verhalten bedauert. "Ich erkenne an, dass hier ein falscher Eindruck entstehen konnte. Ich bedauere das", erklärte Wulff am Donnerstag (15.12.2011).

Interesse der Öffentlichkeit

Es wäre besser gewesen, wenn er 2010 vor dem Landtag alle Vorgänge rund um den Privatkredit des Unternehmerpaares Geerkens erwähnt hätte, ergänzte er. Er habe bei der Beantwortung der parlamentarischen Anfragen des Landtags zu Geschäftsbeziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens keine Veranlassung gesehen, den privaten Darlehensvertrag mit dessen Frau Edith zu erwähnen. Der CDU-Politiker hatte damals die Frage verneint, ob er geschäftliche Beziehungen zu Geerkens pflege, den 500.000-Euro-Kredit von dessen Ehefrau aber unerwähnt gelassen.

Mit der schriftlichen Erklärung reagierte das Staatsoberhaupt erstmals auf die massive Kritik, die seit Tagen laut geworden war. Vor allem Oppositionspolitiker und Medien hatten eine Klarstellung von ihm gefordert. Er verstehe das Interesse der Öffentlichkeit und der Medien, betonte Wulff. Weil ihm daran gelegen sei, den Vorgang vollständig zu klären, werde er die Vertragsunterlagen und weitere Papiere bei einem Anwaltsbüro zur Einsicht für Medien hinterlegen.

SPD-Landtagsfraktion will sämtliche Urlaube prüfen

Der Kredit ist allerdings nicht das einzige Thema, bei dem sich Wulff rechtfertigen muss. Die SPD im niedersächsischen Landtag fordert auch Aufklärung über die Urlaubsreisen des ehemaligen Ministerpräsidenten. In einer Kleinen Anfrage will sie unter anderem wissen, wie oft Wulff in seiner Zeit zwischen 2003 und 2010 nach Florida oder auch nach Mallorca gereist ist. Wulff hatte unter anderem seinen Weihnachtsurlaub 2009 in der Villa des Unternehmers Geerkens in Florida verbracht, im Sommer 2010, schon als Bundespräsident, machte er auf Mallorca Ferien in einem Haus des Unternehmers Carsten Maschmeyer. In der SPD-Landtagsfraktion vermutet man, dass das ganze kein Zufall sei, sondern System habe.

SPD zollt Wulff Respekt, CSU will Ruhe

Respekt für sein Eingeständnis, Fehler gemacht zu haben, kommt von der SPD. Offenbar wolle Wulff nun zur Aufklärung beitragen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Das sei in seinem ureigenen Interesse. "Jeder Mensch kann Fehler machen", betonte Oppermann, der die Erklärung Wulffs begrüßte. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, forderte nun ein Ende der Debatte über den Bundespräsidenten. Wulff habe sich schnell, umfassend und angemessen geäußert, sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung". Die Erklärung verdiene Anerkennung und Respekt, so der CDU-Politiker.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, afp, rtr)

Redaktion: Dirk Eckert