Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat
17. Dezember 2015
Nicht nur Weihnachten werden deutsche Soldaten in Afghanistan verbringen. Die Mission "Resolute Support" (entschlossene Unterstützung) soll bis Ende 2016 weitergehen. Statt 850 sollen in Zukunft 980 Soldaten in dem vom islamistischen Terrorimus gebeutelten Land stationiert werden. 480 von 602 Abgeordneten stimmten für eine Verlängerung, zehn enthielten sich.
Die SPD und die Union warben für eine Verlängerung des Mandats. Gründe und Linke stimmten mehrheitlich dagegen. Im Mittelpunkt der Debatte im Bundestag stand das Argument, dass es weiterhin um die Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee gehe. Auch das Thema Flüchtlinge brachten die Befürworter des Einsatzes an. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte, es sei notwendig, die Hilfsorganisationen in Afghanistan finanziell besser auszustatten, damit die Bevölkerung Perspektiven in ihrem Heimatland sehe.
Mission dauert Jahre
Wahrscheinlich ist jedoch, dass der Einsatz auch nach 2016 fortgesetzt wird. Anfang Dezember hatte von der Leyen in einer Rede im Feldlager von Masar-i-Scharif die deutschen Soldaten in Afghanistan darauf eingestellt, dass die Mission „Resolute Support“ noch Jahre dauern könne. Deutsche Soldaten haben in Afghanistan den Auftrag, die dortige Armee auszubilden und zu beraten. Die Mission läuft seit einem Jahr und hat den Kampfeinsatz in Afghanistan abgelöst.
Die Nato hatte Anfang Dezember wegen der angespannten Sicherheitslage den Abzug aus Afghanistan gestoppt. Nun sollen nächstes Jahr 12.000 ausländische Soldaten im Land bleiben. Ursprünglich waren eine massive Truppenreduzierung und der Rückzug in die Hauptstadt Kabul geplant.
Wehrbeauftragter fordert Verbesserungen bei Personal und Ausstattung
Sobald der neue Syrien-Einsatz der Bundeswehr voll angelaufen ist, dürften insgesamt mehr als 4300 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz sein. Der Wehrbeauftragte des Parlaments, Hans-Peter Bartels (SPD), forderte vor der Entscheidung des Bundestags eine bessere Ausstattung der Truppe. Die Bundeswehr sei "auf Kante genäht“, sagte er im ARD-"Morgenmagazin". Eng sei es sowohl beim Personal als auch beim Material. So gebe es derzeit "nicht mehr 100 Prozent Ausstattung, sondern nur noch 70 Prozent für die ganze Bundeswehr".
nem/mak (afp, dpa)