Bundesversammlung wählt Staatsoberhaupt
11. Februar 2017
Wer sich an diesem Sonntag vor dem Berliner Reichstagsgebäude aufhält, wird sich möglicherweise wundern: Was macht Fußball-Bundestrainer Joachim Löw hier? Und wieso steuern die Schauspielerin Iris Berben und der Komiker Hape Kerkeling den Plenarsaal des Bundestags an? Die drei haben eines gemeinsam: Sie sind Wahlleute in der Bundesversammlung, die den nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland wählt.
Wahlleute aller Parteien - und Prominente
Insgesamt hat die Bundesversammlung 1260 Mitglieder. Zum einen sind das alle Abgeordneten des Bundestags, derzeit 630. Hinzu kommt die gleiche Anzahl von Wahlleuten, die die Parlamente der Bundesländer entsenden. Daher sitzen in der Bundesversammlung auch Repräsentanten der FDP, der AfD, der Freien Wähler und der Piraten - Parteien, die zwar nicht im Bundestag, wohl aber in den Landesparlamenten vertreten sind.
Unter den Wahlleuten, die die Parteien in den Länderparlamenten ausgewählt haben, sind auch einige Prominente. Hape Kerkeling wird von der CDU in die Bundesversammlung geschickt, ebenso die Schauspielerin Veronica Ferres, während Iris Berben und der Sänger Peter Maffay von der SPD ernannt wurden. Die Grünen nominierten Bundestrainer Joachim Löw und die Dragqueen Olivia Jones. Die Linke erweist Semiya Şimşek Demirtaş die Ehre, deren Vater von der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU ermordet wurde.
Abstimmung ohne Aussprache
Für die Wahl der Bundespräsidenten wurde der Plenarsaal eigens umgebaut: Die blauen Sessel wurden enger zusammengerückt. Wenn alle Wahlleute Platz genommen haben, eröffnet Bundestagspräsident Norbert Lammert um 12 Uhr die Versammlung mit einer kurzen Ansprache. Danach gibt es zunächst keine weiteren Reden - laut Verfassung wird der Bundespräsident ohne Aussprache gewählt. Weder stellen sich die Kandidaten vor, noch dürfen die Wahlleute das Wort ergreifen. Vielmehr geben sie, nachdem ihr Name aufgerufen wurde, in geheimer Wahl ihre Stimme ab. Erst ganz am Ende hält der frisch gewählte Präsident eine kurze Ansprache.
Nach dem ersten Wahlgang, der schätzungsweise zwei Stunden dauert, werden die Stimmen ausgezählt. Erhält einer der Kandidaten auf Anhieb mindestens 631 Stimmen, ist die Wahl beendet. So wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit an diesem Sonntag sein. Frank-Walter Steinmeier, der bisherige Außenminister und einer der beliebtesten Politiker Deutschlands, ist der klare Favorit. Er hat die überwiegende Mehrheit der Wahlleute hinter sich. In der Vergangenheit sind aber auch mehrere Bundespräsidenten erst nach dem zweiten oder dritten Wahlgang bestimmt worden.
Der 61-jährige Steinmeier wird nicht nur von seiner Partei, der SPD, unterstützt, sondern auch von CDU und CSU. Zwar hatten die Unionsparteien lange nach einem eigenen Kandidaten gesucht, sich letzten Endes aber dem Vorschlag der SPD angeschlossen. Steinmeier sei "der richtige Kandidat in dieser Zeit", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeräumt und dessen "Fähigkeit zum Ausgleich, seine Bodenständigkeit und seine Kenntnis der Welt" gelobt.
Steinmeier kann sich also darauf verlassen, dass allein die Wahlleute von SPD und CDU/CSU ihm eine komfortable Mehrheit bescheren - zusammen haben die drei Parteien mehr als 900 Stimmen in der Bundesversammlung. Zusätzlich dürften die 147 Wahlleute der Grünen mehrheitlich für Steinmeier votieren. Auch die FDP hat angekündigt, Steinmeier zu unterstützen.
Vier weitere Kandidaten
Eine Alternative zu Steinmeier sind die Kandidaten, die die AfD, die Linke, die Piraten und die Freien Wähler aufgestellt haben. So schickt die Linke den Kölner Politologen und Armutsforscher Christoph Butterwegge ins Rennen. Für die AfD, die erstmals in der Bundesversammlung vertreten ist, tritt der 75-jährige Vizeparteichef Albrecht Glaser an. Die Freien Wähler nominierten den Juristen und TV-Richter Alexander Hold. "Demokratie lebt von Alternativen", begründete Hold seine aussichtslose Kandidatur.
Erst kurz vor der Bundesversammlung gaben die Piraten bekannt, dass sie Engelbert Sonneborn aufstellen, den gänzlich unbekannten Vater des EU-Abgeordneten und Satirikers Martin Sonneborn. Der 79 Jahre alte Sonneborn habe "ausreichend Zeit für repräsentative Aufgaben", erklärten die Piraten ironisch, die ihre Nominierung als Kritik an den "etablierten Parteien" verstanden wissen wollen.
Umzug ins Schloss Bellevue
Die Amtszeit des jetzigen Präsidenten Joachim Gauck, der aus Altergründen nicht erneut kandidieren wollte, endet am 17. März. Danach wird aller Voraussicht nach Frank-Walter Steinmeier für fünf Jahre ins Schloss Bellevue in Berlin einziehen. "Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher, er muss ein Mutmacher sein", hatte Steinmeier nach seiner Nominierung erklärt. "Meine Freude auf das Amt ist groß, mein Respekt vor den Aufgaben noch größer."