Bundeswehr als Terrorcamp?

"Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann": so bringt es der Präsident des Geheimdienstes der Bundeswehr auf den Nenner. Man habe bereits mehr als 20 ehemalige Bundeswehrsoldaten identifiziert, die nachweislich ins Kampfgebiet nach Syrien und in den Irak gereist seien, berichtet MAD-Chef Christof Gramm der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). Aktive Soldaten hätten dies allerdings nicht getan.

Gramm verwies auf den Terroranschlag in Paris vom Januar, bei dem die Attentäter ganz offenbar militärische Grundfertigkeiten besessen hätten. Die Zahl derer, die anfällig für extremistisches Gedankengut sind, werde nicht kleiner werden, mahnte er. Dem müsse sich auch die Bundeswehr stellen.

Der Militärische Abschirmdienst sei rechtlich nur für Angehörige der Bundeswehr zuständig. Vor der Einstellung eines Soldaten, also beim Bewerbungsverfahren in den Karrierecentern, dürfe er nur beraten, aber künftige Soldaten nicht überprüfen. "Wenn da ein einigermaßen intelligenter Islamist vorstellig wird, der die Beweggründe für sein Interesse verschleiert, lässt sich seine Einstellung also kaum verhindern".

Der MAD-Präsident sprach sich dafür aus, seinem Nachrichtendienst mehr Kompetenzen zu geben. Er müsse in der Lage sein, Bewerber für die Bundeswehr im Vorfeld einem "Basis-Check" zu unterziehen. "Wir würden gern überprüfen, ob es ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue der zukünftigen Soldaten gibt", meinte Gramm.

Zur Spionagabwehr verlangte er mehr Personal und bessere Technik. Modernisierungsbedarf bestehe auch bei der Cyberabwehr.

SC/djo (afp, dpa, rtr)