Bundeswehr konzentriert sich auf Afghanistan
23. März 2011
Es soll ein Zeichen der "Bündnissolidarität" sein. Um die NATO-Partner bei ihrem Einsatz in Libyen zu entlasten, beschloss das Regierungskabinett am Mittwoch (23.03.2011) in Berlin, die Beteiligung der Bundeswehr in Afghanistan auszuweiten.
Danach sollen bis zu 300 Soldaten künftig an Bord von AWACS-Überwachungsflugzeugen am Hindukusch zum Einsatz kommen. Der Bundestag soll sich im Schnellverfahren mit der Kabinettsvorlage befassen. Bereits am Freitag soll in namentlicher Abstimmung eine Entscheidung fallen.
Rechtfertigung des Verteidigungsministers
Mit Blick auf die Kritik an der Enthaltung Deutschlands bei der Entscheidung im UN-Sicherheitsrat über ein militärisches Eingreifen in Libyen sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizières, die Regierung brauche "von niemandem Belehrungen".
Zur Weigerung Deutschlands, sich an Militäraktionen gegen das Regime in Libyen zu beteiligen, sagte der CDU-Politiker, in einem Bündnis müsse es möglich sein, "dass man in einer Einzelfrage eine andere Meinung hat".
Rückzug aus NATO-Verbänden im Mittelmeer
Wie ernst es der Regierung in Berlin damit ist, zeigte sich am Vortag. Nachdem die Allianz schließlich die militärische Durchsetzung eines Waffenembargos gegen Libyen beschlossen hatte, beendete Deutschland seine Beteiligung an NATO-Verbänden im Mittelmeer. Begründung: Notfalls könne es auch auch dabei zu Kampfhandlungen kommen.
Bis dahin waren Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" an der Luftraumüberwachung über dem Mittelmeer beteiligt. Auch die deutsche Marine hatte zu Wasser an der Anti-Terror-Operation teilgenommen.
Mandats-Obergrenze soll bleiben
Statt dessen soll nun das Afghanistan-Mandat ausgeweitet und weitere Soldaten an den Hindukusch geschickt werden. Dafür soll die bisherige Obergrenze von 5350 Soldaten nicht erhöht werden.
Die Soldaten für den Einsatz an Bord der AWACS-Maschinen sollen aus der so genannten "flexiblen Reserve" von 350 Soldaten geschöpft werden, die im bisherigen Mandat enthalten ist.
Damit kommt die Regierungskoalition aus der konservativen CDU/CSU und der liberalen FDP vor allem den Sozialdemokraten und den Grünen im Bundestag entgegen, die eine Aufstockung der Mandatsgrenze vehement ablehnen. Das neue Mandat ist bis Januar 2012 befristet. Die Kosten belaufen sich auf 8,8 Millionen Euro.
Fliegende Radarstationen
Die Abkürzung AWACS steht für "Airborne Warning And Control System" (luftgestütztes Warn- und Überwachungssystem). Die Flugzeuge vom Typ Boeing 707 haben einen pilzförmigen Radaraufbau und sind buchstäblich bis oben hin mit High-Tech ausgestattet.
Sie können Flugzeuge, Schiffe oder andere Objekte in bis zu 400 Kilometern Entfernung orten und identifizieren. Das Radar erfasst ein Gebiet von 312 000 Quadratkilometern, knapp die Fläche Deutschlands.
Die Maschinen fliegen in bis zu 10.000 Metern Höhe, sind maximal 850 Stundenkilometer schnell und können ohne aufzutanken mehr als zehn Stunden in der Luft bleiben. Sie werden meist mit einer Besatzung von 16 Spezialisten geflogen, darunter Computer- und Radarexperten.
In Afghanistan sollen sie Luftlagebilder erstellen und Operationen der NATO-geführten internationalen Afghanistan-Schutztruppe am Boden unterstützen.
Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,rtr,dapd)
Redaktion: Marko Langer