Castros Nachfolger muss die Macht teilen

In einem ersten Schritt auf dem Weg zur Ablösung von Staatschef Raúl Castro haben in Kuba Kommunalwahlen stattgefunden. Rund acht Millionen Stimmberechtigte waren zur Wahl von mehr als 12.500 Gemeinderäten aufgerufen. Die rund 30.000 Bewerber wurden per Handzeichen in den Stadtteilausschüssen bestimmt. Vertreter der Opposition kamen auf diese Weise nicht zum Zug. Die Stichwahl ist in einer Woche.

Mit dem komplizierten Prozess sichern sich die seit Jahrzehnten regierenden Kommunisten ihren Machterhalt. Auf die Kommunalwahl folgt Anfang des Jahres die Bestimmung der rund 600 Abgeordneten der Nationalversammlung, die wiederum die Mitglieder ihres Staatsrats wählen. Dieser bestimmt vermutlich im Februar den Nachfolger für den 86-jährigen Raúl Castro, der bereits seinen Verzicht auf ein weiteres Mandat verkündet hat.

Als aussichtsreichster Kandidat für das Präsidentenamt gilt Castros 57-jähriger Vize Miguel Diaz-Canel. Der kubanische Vizepräsident hat die Kubaner am Sonntag auf die Fortführung des Sozialismus eingeschworen. "Ich empfinde keine Brüche in unserem Land. Vor allem brauchen wir Kontinuität", sagte Miguel Díaz-Canel, nachdem er bei den Lokalwahlen seine Stimme abgegeben hatte. "Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen, und es werden immer Kameraden sein, die aus dem Volk stammen und vom Volk gewählt werden."

Präsident Castro hat angekündigt, im kommenden Februar als Präsident zurückzutreten. Offiziell wurde noch kein Nachfolger nominiert, es deutet aber alles darauf hin, dass Díaz-Canel an die Staatsspitze rückt. Es wäre der erste Generationswechsel an Kubas Staatsspitze seit der Revolution im Jahr 1959. Allerdings wird der neue Präsident nicht über die gleiche Machtfülle wie sein Vorgänger verfügen, weil Raúl Castro weiter an der Spitze der Kommunistischen Partei bleiben dürfte. Seine Amtszeit dauert noch bis 2021, er wäre dann 90 Jahre alt.

Raúls Bruder Fidel ist vor genau einem Jahr gestorben. Des legendären Staatsgründers wurde allerdings recht zurückhaltend gedacht. Um den Personenkult nicht weiter zu schüren, sind auf der sozialistischen Karibikinsel auch keine Monumente für den Rebellen, Revolutionsführer und Ex-Präsidenten errichtet oder Straßen und Plätze nach ihm benannt worden. Fidel Castro hatte das Land 47 Jahre regiert und sich 2006 aus der aktiven Politik zurückgezogen.

rb/fab (afp, ap, dpa, rtr)