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China feuert Chef-Regulierer

3. September 2013

Der kommunistisch geführte Staatsapparat Chinas geht massiv gegen Korruption vor. Nun hat er den obersten Aufseher der Staatsunternehmen, Jiang Jiemin, entlassen. Jiemin wird "schwerer Diziplinarvergehen" beschuldigt.

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Jiang Jiemin (Foto: Mike Clarke/AFP/Getty Images)
Bild: Mike Clarke/AFP/Getty Images

Der Direktor der einflussreichen Behörde für die Verwaltung der Staatsbetriebe, Jiang Jiemin, sei seines Amtes enthoben worden, teilte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua mit. Sie berief sich dabei auf die Antikorruptionskomission der Kommunistischen Partei, die Vorwürfe gegen Mitglieder zunächst selbst prüft, bevor sie die Ermittlungen an die Justiz übergibt.

Der Vorwurf lautet: "Schwere Disziplinarvergehen"

Die Ermittler werfen Jiang "schwere Disziplinarvergehen" vor, womit in China meist Korruption umschrieben wird. Am Sonntag war erstmals über Ermittlungen gegen ihn berichtet worden. Der 58-Jährige war zuvor Vorsitzender des staatlichen Ölkonzernriesen CNPC, der nach Disziplinarermittlungen jüngst bereits vier Manager suspendiert hatte. Jiang war außerdem bislang Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei.

Die Entlassung scheint Teil der Strategie von Staatschef Xi Jinping im Kampf gegen die Korruption in den Reihen der Partei. Seit seinem Amtsantritt im März sind zahlreiche hochrangige Parteimitglieder wie Zhou Yongkang, früheres Mitglied des höchsten Parteigremiums, unter Korruptionsverdacht geraten und aus der Partei ausgeschlossen worden.

Für viel Aufsehen sorgte der Prozess gegen den früheren Politstar Bo Xilai. Dem 64-Jährigen waren Korruption und Amtsmissbrauch vorgeworfen worden. Der Prozess, der China seit mehr als einem Jahr in Atem hält, ist vergangene Woche zuende gegangen. Das Urteil steht noch aus.

de/nis (dpa/afp)