China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

HIV-infizierte Menschen, die nach China reisen wollen, hatten es bisher schwer. Zwar mussten Ausländer seit 1995 keinen HIV-Test mehr vorlegen, sie sollten aber selbst Auskunft über eine mögliche Infektion geben. Am Dienstag (27.04.2010) gab die chinesische Regierung bekannt, dass das Einreiseverbot für HIV-Infizierte ab sofort aufgehoben ist. Auch Leprakranke und Menschen mit Geschlechtskrankheiten dürfen nun nach China einreisen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich mit der chinesischen Maßnahme zufrieden. "Ich beglückwünsche Präsident Hu Jintao für die Entscheidung", kommentierte er die Gesetzesänderung in China.

Pünktlich zum Auftakt der Expo

Die Aufhebung der Einreisebeschränkung gab Peking pünktlich zum Auftakt der Weltmesse Expo bekannt, die am kommenden Wochenende in Shanghai beginnt. Bereits bei den Olympischen Spielen in Peking 2008 hatte China erste Ausnahmen bei der Einreise von HIV-Infizierten zugelassen. Hierbei handelte es sich allerdings um Einzelfälle. Noch im März wurde dem australischen und HIV-infizierten Schriftsteller Robert Dessaix die Einreise nach China verwehrt, wo er ein Literaturfestival besuchen wollte.

Bisher nur "begrenztes Wissen" über das HI-Virus

Während der sechsmonatigen Weltausstellung werden in Shanghai 100 Millionen Besucher erwartet, darunter auch vier Millionen Ausländer. Reisebeschränkungen bereiteten einem Land Schwierigkeiten, wenn es internationale Veranstaltungen abhält, begründete die Regierung die Aufhebung des Einreiseverbotes.

Man habe eingesehen, dass das Grenz-Quarantäne-Gesetz nur "eine sehr begrenzte Auswirkung" auf die Kontrolle von Infektionskrankheiten habe, so der Staatsrat weiter. Die alte Verordnung, die Reisenden den Eintritt verwehrte, habe auf "begrenztem Wissen über HIV/Aids und anderen Krankheiten" basiert. Das Einreiseverbot in China stammte noch aus den 80er Jahren.

Andere Länder sollen China folgen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lobte China für die Gesetzesänderung. Margaret Chan, Generaldirektorin der WHO und selbst Chinesin, sagte, das sei "ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung". Das UN-Aidsprogramm (UNAIDS) verurteilte die Reiseverbote für Menschen mit dem HI-Virus als diskriminierend. Außerdem dämmten sie die Krankheit keineswegs ein, so UNAIDS.

Laut WHO gibt es Einreiseverbote für HIV-Infizierte heute noch in mehr als 50 Staaten. Diese Länder wurden von Chan und Ban Ki Moon nun aufgefordert, die Regelung aufzuheben. Zuletzt waren es im Januar die USA und Südkorea, die ihre Einreisebeschränkungen aufgehoben hatten. Die Ukraine und Namibia bereiten eine Aufhebung gerade vor.

Viele Länder begründeten das Einreiseverbot aus wirtschaftlicher Sicht, was überholt sei, kritisierte UNAIDS weiter. HIV-infizierte Menschen könnten heute nämlich länger leben und damit auch länger arbeiten.

Autorin: Sina Schlimmer (afp, ap, epd)

Redaktion: Dirk Eckert