China schließt populäre Internetdienste
31. März 2012
Nicht nur Internetseiten, sondern auch Kurznachrichtendienste waren betroffen. Die beliebten Kurznachrichtendienste Sina und Tencent sperrten am Samstag auf Druck der Behörden die Möglichkeit, Kommentare online zu stellen. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurden zudem 16 Internetseiten geschlossen und sechs Menschen wegen "Erfindung und Verbreitung von Gerüchten" insbesondere über Kurznachrichtendienste festgenommen.
"Irgendwas läuft schief in Peking"
Zuvor waren online Meldungen veröffentlicht worden, nach denen Militärfahrzeuge in die Hauptstadt eingefahren seien. "Irgendwas läuft schief in Peking", hieß es in einem Kommentar. Die Polizei in Peking habe eine unbekannte Zahl von Internetnutzern verhört und sechs Menschen festgenommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Sperrung der Kommentarfunktion bis zum 3. April diene einer "notwendigen Säuberungsaktion", teilten die Unternehmen Sina und Tencent mit. Die Säuberung sei angeordnet worden wegen der "ungesunden sozialen Auswirkungen der Gerüchte und anderer illegaler Informationen", die verbreitet worden waren, teilte Tencent weiter mit.
Zeichen der Nervosität?
Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte einen Regierungssprecher, wonach Sina und Tencent für die Verbreitung politischer Gerüchte "kritisiert und bestraft" worden seien. "Internetgerüchte und Lügen, die sich als 'Fakten' darstellen, sollen Vermutungen zur 'Wahrheit' machen, online für Ärger sorgen und Unruhe stiften", hieß es in einem Kommentar der Parteizeitung "Renmin Ribao". "Wenn man ihnen erlaubt, Amok zu laufen, werden sie die öffentliche Ordnung stören, die soziale Stabilität beeinträchtigen und die soziale Integrität verletzen."
Beobachter werteten das harte Vorgehen der Behörden als Zeichen der Nervosität. Zuletzt hatte die Entlassung des ranghohen Funktionärs Bo Xilai Gerüchte über einen Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei genährt.
In China herrscht eine strenge Medienzensur. Kurznachrichtendienste sind daher eine Möglichkeit für Millionen von Chinesen, ihren Unmut über die Regierung, die Behörden und die kommunistische Partei zu äußern. In China gibt es mehr als eine halbe Milliarde Internetnutzer. Mehr als 300 Millionen von ihnen haben Benutzerkonten bei Online-Kurznachrichtendiensten. Peking sorgt sich vor einem Übergreifen des Arabischen Frühlings auf das Land. Die Protestbewegung in zahlreichen arabischen Staaten war von sozialen Netzwerken im Internet maßgeblich vorangetrieben worden.
pg/sc (dpa, dapd, afp)