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Uiguren bleiben Streitthema

29. Juli 2015

Bei seinem Besuch in China wollte der türkische Präsident Erdogan eine Lanze für die Uiguren brechen. Doch Chinas Staatschef Xi Jinping hält an seinem harten Kurs fest.

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Der türkische Präsident Erdogan und Chinas Staatschef Xi mit ihren Ehefrauen (Foto: Anadolu Agency)
Der türkische Präsident Erdogan und Chinas Staatschef Xi mit ihren EhefrauenBild: picture-alliance/AA/K. Ozer

Dass zwei Regierungen in bestimmten Punkten unterschiedlicher Meinung sind, ist nichts außergewöhnliches. Doch dass diese Unterschiede bei einem Staatsbesuch derart offen thematisiert werden, wie beim Treffen von Recep Tayyip Erdogan und Xi Jinping, war dann doch für viele Beobachter überraschend. Statt einem Händedruck gab es einen erhobenen Zeigefinger. Das ohnehin seit Monaten angespannte Verhältnis zwischen der Türkei und China ist durch den Staatsbesuch bislang nicht verbessert worden.

Mit unerwarteter Deutlichkeit ging der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping auf den Umgang Pekings mit den Uiguren ein. Er bezeichnete den Kampf der Regierung gegen uigurische Separatisten im Westen Chinas als notwendig für die Verteidigung der nationalen Sicherheit. Xi Jinping sagte weiter, es gehe bei der Verfolgung "ostturkestanischer Unabhängigkeitskräfte" um Kerninteressen seines Landes. China wolle wirksame Maßnahmen ergreifen, um den Separatisten Einhalt zu gebieten.

Uiguren wollen Unabhängigkeit

Uigurische Unabhängigkeitskämpfer haben zum Ziel, die frühere Republik Ostturkestan wiederherzustellen, die sich Chinas Kommunisten nach ihrer Machtübernahme 1949 einverleibt hatten. Nach einer Reihe von Terroranschlägen in den vergangenen Jahren gehen die Sicherheitskräfte verschärft gegen Uiguren vor.

Viele Angehörige des muslimischen Turkvolkes verlassen China mittlerweile mit Hilfe von Menschenschmugglern in Richtung Südostasien, weil sie sich politisch, kulturell und religiös unterdrückt fühlen. China wirft türkischen Diplomaten vor, ihnen dort mit Reisedokumenten zu helfen.

Der türkische Präsident Erdogan hatte die Behandlung der Uiguren in China einst als eine Art Völkermord bezeichnet. Drastische Worte, denn gleichzeitig erhofft sich die Türkei eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China. Auch deshalb war Erdogan nach Peking gereist. Außerdem soll es bei weiteren Gesprächen um die Vorbereitungen des G20-Gipfels gehen, der im November im türkischen Antalya stattfinden wird.

djo/sti (afp, dpa)