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China und USA sprechen wieder miteinander

24. Mai 2010

Die USA und China zeigen sich entschlossen, trotz bestehender Meinungsverschiedenheiten eng zusammenzuarbeiten. In einer neuen Verhandlungsrunde sprechen beide Seiten über globale Probleme.

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Hillary Clinton und Hu Jintao (Foto: AP)
Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit: Außenministerin Clinton und Präsident HuBild: AP

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao und US-Außenministerin Hillary Clinton haben in Peking die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Zum Auftakt einer zweitägigen strategischen und wirtschaftlichen Dialogrunde sagte Clinton in der Großen Halle des Volkes: "Wir wissen, dass nur wenige globale Probleme gelöst werden können, wenn die USA oder China alleine handeln. Und nur wenige können gelöst werden, ohne dass die USA und China zusammenarbeiten. Chinas Präsident bezeichnete Meinungsverschiedenheiten als normal. Allerdings müssten die Kerninteressen und großen Besorgnisse des jeweils anderen respektiert werden. So müsse mit heiklen Fragen angemessen umgegangen werden. Hu spielte dabei auf die unterschiedlichen Haltungen zu Taiwan und Tibet an.

Aus den USA angereist sind 200 Delegationsteilnehmer, darunter neben Clinton auch Finanzminister Timothy Geithner, Zentralbankchef Ben Bernanke und Handelsminister Gary Locke.

USA: Handelsvorteile Chinas unfair

Hu Jintao (Foto: AP)
Wenig Entgegenkommen in Handelsfragen:Chinas Präsident Hu JintaoBild: AP

Bei der US-Forderung nach einer Aufwertung des chinesischen Yuan, dessen aus amerikanischer Sicht zu niedriger Kurs China bei Exporten unfaire Vorteile beschert, zeigte Hu wenig Entgegenkommen. Er bekräftigte nur die bekannte Position: "Nach den Grundsätzen unabhängiger Entscheidungsfindung, der Kontrollierbarkeit und entsprechend schrittweiser Fortschritte wird China die Reform des Wechselkursmechanismus weiter beständig voranbringen." US-Finanzminister Geithner forderte hingegen nochmals, der Wechselkurs des Yuan müsse die Marktkräfte widerspiegeln. Er plädierte auch für gleiche Wettbewerbsbedingungen in China wie in den USA.

Gespräche auch über Nordkorea und Iran

U.S-Außenministerin Clinton und Teile ihrer Delegation mit ihren chinesischen Gesprächspartnern (Foto: AP)
U.S-Außenministerin Clinton und Teile ihrer Delegation mit ihren chinesischen GesprächspartnernBild: AP

Die US-Delegation sprach vor allem über zwei internationale Themen: Nordkorea und Iran. Außenministerin Clinton forderte China zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen Nordkorea auf, das nach neuen Untersuchungen mit einem Torpedo den Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes verursacht hatte.

Im Tauziehen um Irans Nuklearprogramm sah Clinton jetzt Teheran am Zuge. Der Entwurf der von den fünf ständigen Mitgliedern im Weltsicherheitsrat vereinbarten Resolution sende eine klare Botschaft an die iranische Führung: "Erfüllt eure Verpflichtungen oder seht euch wachsender Isolation und Konsequenzen gegenüber", sagte sie. Es liege jetzt am Iran, "durch sein Handeln zu demonstrieren, dass es seiner Verantwortung nachkommt".

Die Treffen zwischen China und den USA hatten im Jahr 2006 zunächst als Gesprächsrunden über Wirtschaftsfragen begonnen. Sie wurden abwechselnd in den USA und China abgehalten. Unter Präsident Barack Obama wurden sie auf strategische Themen ausgedehnt. Im Mittelpunkt standen nun neben Handelsfragen und dem Währungsstreit auch internationale Probleme.

Autor: Herbert Peckmann (dpa, rtr)
Redaktion: Ursula Kissel