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Politik

China will schnelle Modernisierung des Militärs

13. März 2017

Umgerechnet 142 Milliarden Euro gibt China in diesem Jahr für das Militär aus. Ein Teil soll in die Modernisierung der Armee fließen – und das möglichst schnell, wenn es nach Staatspräsident Xi Jinping geht.

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China Soldaten
Chinesische Soldaten während einer Militärparade in PekingBild: picture-alliance/dpa/EPA/R. Dela Pena

Man müsse mehr unternehmen, um die Streitkräfte technologisch aufzurüsten, sagte Jinping am Rande des Volkskongresses in Peking. Auch Ausbildung und Training der Soldaten sollten verbessert werden, um "eine große Anzahl von hochwertigen militärischen Talenten" hervorzubringen.

China arbeitet bereits seit Jahren daran, Tarnkappen-Flugzeuge, U-Boote und Raketensysteme zu beschaffen. Nach den USA gibt das Land weltweit am meisten für sein Militär aus. Der Etat für 2017 beträgt umgerechnet 142 Milliarden Euro – mehr als die Nachbarländer Japan, Südkorea, die Philippinen und Vietnam zusammen ausgeben. 

Allerdings ist das Wachstum vom vergangenen auf dieses Jahr vergleichsweise gering: Seit den 90er Jahren waren die Militärausgaben immer zweistellig gestiegen, der diesjährige Etat ist lediglich 7 Prozent höher als 2016. Auch im Vergleich zu den von Donald Trump angekündigten 10 Prozent Zuwachs für das US-Militär wirkt Chinas Anstieg eher bescheiden. Beobachter sehen darin ein politisches Signal, mit dem China trotz der Territorialstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer Zurückhaltung demonstrieren will. Chinesische Experten und Politiker führen die moderaten Ausgaben auf ein langsameres Wachstum der Wirtschaft insgesamt zurück.

Das Friedensforschungsinstitut Sipri schätzt, dass die wahren Militärausgaben des bevölkerungsreichsten Landes der Welt um 50 Prozent höher liegen als offiziell angegeben. Viele Ausgaben wie zum Beispiel Zahlungen für militärische Infrastruktur Waffenimporte seien nicht im Verteidigungsetat, sondern in anderen Haushaltsposten enthalten. Die tatsächlichen Militärausgaben Chinas liegen Sipri zufolge bei  rund zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Die USA geben mehr als drei Prozent aus, sind aber anders als China auch in der ganzen Welt in Konflikten aktiv.

ie/rb (dpa)