Chinas Kommunisten neu formiert
14. November 2012
Es ist der erste Machtwechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei in China seit zehn Jahren. Auf der Abschlusssitzung des Parteitags teilte der 69-jährige scheidende Parteichef Hu Jintao mit, dass die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees bestimmt worden seien. Ihnen kommt formal die Aufgabe zu, die engere Führungsspitze der Partei auszuwählen. Doch hier ist - nach allem, was man aus Peking hört - die wesentliche Entscheidung bereits im Vorfeld des Parteikonvents gefallen.
Um das Personalpaket für den inneren Machtzirkel, von dem viele Parteikarrieren abhängen, war in Peking heftig gerungen worden. Und auch inhaltlich wird interessant werden, wofür die neue Führung in China steht. Wen das neue Zentralkomitee in den Ständigen Ausschuss des Politbüros, das eigentliche Machtzentrum wählen wird, soll offiziell erst am Donnerstag bekannt gegeben werden. Es gilt als jedoch als sicher, dass der derzeitige Vizepräsident Xi Jinping und Li Keqiang, der als künftiger Ministerpräsident gilt, in das Gremium aufgenommen werden.
Xi Jinping wird aller Voraussicht nach Staatschef Hu Jintao beerben und neuer Parteichef und im kommenden Jahr dann auch Staatspräsident werden. Li Keqiang soll im März neuer Regierungschef und Nachfolger des 70-jährigen Wen Jiabao werden.
Eine gute Portion Ideologie zum Abschluss
In einer stark ideologisch geprägten Rede zum Ende des Parteitages rief der scheidende Parteichef Hu Jintao dazu auf, "die strategischen Gelegenheiten für Chinas Entwicklung in dieser wichtigen Zeit zu ergreifen und so weit wie möglich auszunutzen". Alle Parteimitglieder sollten sich hinter das Zentralkomitee scharen und die "Flagge des Sozialismus chinesischer Prägung" hochhalten. Offen ist, was aus der Forderung wird, die Hu in der vergangenen Woche zu Beginn des Parteitages gestellt hatte. Er hatte größere Anstrengungen gegen die Korruption in China gefordert und nebenbei ein nachhaltigeres Wirtschaftswachstum. Wenn es nicht gelinge, Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft in den Griff zu bekommen, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu.
qu/ml (dpa,dpad,rtr)