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Clinton sieht Chance für Frieden in Nahost

16. Juli 2012

Im Zeichen der Friedensbemühungen im Nahostkonflikt hat US-Außenministerin Clinton Israel besucht. Sie sprach von einer "Zeit der Gelegenheiten". Auf der Agenda standen auch die Lage im Iran, Ägypten und die Syrienkrise.

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Außenministerin Hillary Clinton und der israelische Staatspräsident Simon Peres in Israel (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

US-Außenministerin Hillary Clinton sieht angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt eine "Zeit der Ungewissheit, aber auch der Gelegenheiten". Zum Abschluss ihrer zwölftägigen Auslandsreise sprach die US-Außenministerin nach einem einstündigen Treffen mit Staatspräsident Schimon Peres von einer "Chance, unsere gemeinsamen Ziele der Sicherheit, Stabilität, des Friedens und der Demokratie voranzutreiben".

Peres sagte, er habe mit Clinton über die Wichtigkeit der israelischen Beziehungen zu Ägypten gesprochen. Er betonte, der Friedensvertrag mit dem arabischen Nachbarland sei auch nach dem jüngsten Wahlsieg der Islamisten von zentraler Bedeutung. "Die Tatsache, dass Frieden zwischen uns herrscht, hat das Leben Hunderttausender Menschen gerettet", sagte Peres. Zu der Iran-Frage sagte er, es herrsche weltweit Einigkeit, dass eine iranische Atombombe jeden gefährden könnte.

Obama unzufrieden mit Ergebnissen

Der Atomstreit mit dem Iran sei bei ihren Gesprächen mit der israelischen Führung ebenso Thema wie die Syrienkrise, sagte Clinton. Am Morgen war sie mit ihrem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman zusammengekommen. Später war noch ein Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad vorgesehen.

Am Sonntag hatte US-Präsident Barack Obama in einem TV-Interview im Rückblick auf die Legislaturperiode gesagt: "Ich war nicht in der Lage, den Nahost-Friedensprozess in der Form voranzubringen, wie ich das gerne wollte." Erst am Wochenende war der Nationale Sicherheitsberater von Obama, Tom Donilon, in Israel gewesen. In Kürze soll auch US-Verteidigungsminister Leon Panetta in das Land reisen. Clinton selbst hatte Israel seit 2010 nicht mehr besucht.

GD/ml (dpa, dapd)