Corona-Aktuell: Ausnahmezustand in EU-Staaten
7. November 2020
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa erneut den Gesundheitsnotstand ausgerufen. In einer Fernsehansprache sagte de Sousa, er habe ein Dekret unterzeichnet, durch das der Ausnahmezustand ab kommender Woche in Kraft gesetzt wird. Es handele sich um eine "sehr begrenzte und weitestgehend präventive Maßnahme", betonte der Präsident. Der Notstand ermögliche es der Regierung aber, neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhängen, sagte de Sousa weiter. Als Beispiel nannte er Verkehrsbeschränkungen.
Auch die Regierung in Lettland wird ab Montag einen rund einmonatigen Ausnahmezustand ausrufen. "Wenn wir nicht entschlossen und sofort handeln, besteht die Gefahr, dass wir jegliche Möglichkeit verlieren, die Pandemie zu kontrollieren", sagte Ministerpräsident Krisjanis Karins in Riga. Dieselbe Schutzmaßnahme hatte die lettische Regierung im Frühjahr bereits einmal ergriffen. Lettland mit seinen knapp 1,9 Millionen Einwohnern verzeichnete im Herbst einen rasanten Anstieg der Infektionsraten. Nach Angaben der EU-Behörde ECDC ist die Entwicklung in dem Baltenstaat aktuell aber noch besser als in Deutschland.
Deutschland mit neuem Rekordwert
In Deutschland hat die Zahl der täglich verzeichneten Neuinfektionen mit dem Coronavirus mit mehr als 23.000 Fällen einen weiteren Rekordstand erreicht. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 23.399 neue Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst.
Gegen den deutschen Teil-Lockdown im November liegen einem Medienbericht zufolge beim Bundesverfassungsgericht bislang vier Verfassungsbeschwerden und zwei isolierte Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor. Insgesamt habe es zum Thema Corona bisher 518 Verfassungsbeschwerden gegeben, berichtet die Funke Mediengruppe unter Berufung auf das Gericht weiter.
Die Slowakei setzt indes ihre landesweiten Massentests fort. Nach dem Plan der Regierung in Bratislava soll ein großer Teil der 5,5 Millionen Einwohner ein zweites Mal einem Antigen-Schnelltest unterzogen werden. Dazu aufgerufen sind alle Bewohner zwischen 10 und 65 Jahren. Nur jene Landesteile, die in der ersten Runde sehr wenige Infektionen aufwiesen, müssen nicht mehr mitmachen.
Die Teilnahme an der beispiellosen Aktion in der Slowakei ist zwar freiwillig. Ab Montag fallen aber alle, die kein negatives Testergebnis vorweisen können, unter eine rigorose Ausgangssperre. Nicht einmal der Weg zur Arbeit ist ihnen erlaubt.
Wieder ein Corona-Fall im Weißen Haus
In den USA hat sich einer der wichtigsten Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump offenbar mit dem Coronavirus infiziert. Trumps Stabschef Mark Meadows sei positiv auf das Virus getestet worden, berichteten die Sender CNN und CBS sowie die Zeitung "New York Times" übereinstimmend. Das Weiße Haus wollte sich auf Anfrage nicht äußern.
Meadows hatte Trump am Dienstag - dem Tag der Wahl in den USA - bei einem Besuch von Wahlhelfern in Arlington bei Washington begleitet. Die "New York Times" berichtete, Meadows Test sei am Mittwoch positiv ausgefallen. Mit mindestens 129.606 Corona-Neuinfektionen melden die USA den dritten Tag in Folge einen Rekordwert.
Gute Nachrichten aus Australien
Die Regierung Italiens kündigte eine neue Runde von Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitnehmer an, die von den jüngsten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus betroffen sind. Vier italienische Regionen wurden zur Abriegelung gezwungen, und im ganzen Land wurden weitere Beschränkungen eingeführt, darunter eine nächtliche Ausgangssperre.
Das Kabinett in Rom verabschiedete ein Hilfspaket mit Steuererleichterungen, Krediten und Zahlungsaufschüben, Zuschüssen und Sozialleistungen sowie einem Gutschein für Babysitterkosten für Eltern, die von Schulschließungen betroffen sind.
Gute Nachrichten kommen aus Australien: Der Bundesstaat Victoria hat seit acht Tagen keinen neuen Virus- oder Todesfall in Zusammenhang mit Corona gemeldet. Es wird erwartet, dass der Premierminister von Victoria, Daniel Andrews, eine weitere Lockerung der Corona-Regeln ankündigen wird.
nob/AR /rb (dpa, rtr, ap)