Corona-Regeln werden leicht gelockert

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben sich auf weitere Lockerungen der Einschränkungen in der Coronavirus-Pandemie verständigt. Nach den Beratungen sagte Merkel in Berlin, unter Auflagen sollten Spielplätze sowie Kultureinrichtungen wie Museen, Gedenkstätten, Zoos und Botanische Gärten wieder öffnen können. Unter Auflagen, die die Religionsgemeinschaften selbst vorgeschlagen haben, sollen auch Gottesdienste bundesweit wieder möglich sein.

Die konkreten Regelungen müssen die Bundesländer umsetzen. Mehrere Länder hatten bereits vor den Beratungen mit der Kanzlerin beschlossen, Gottesdienste wieder möglich zu machen, die meisten davon ab Anfang Mai. In Sachsen und Thüringen sind religiöse Zusammenkünfte schon jetzt wieder erlaubt.

Schutzkonzept der Religionen

Bund und Länder haben das Schutzkonzept der Religionsgemeinschaften in ihre Beratungen einfließen lassen und gebilligt. Neben Hygiene- und Abstandsregeln enthält das Konzept auch die Empfehlung, auf Singen und Musik mit Blasinstrumenten zu verzichten. Bei beidem wird davon ausgegangen, dass Musizierende mehr möglicherweise infektiöse Tröpfchen ausstoßen.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, nannte die Entscheidung, Gottesdienste wieder weitestgehend zu ermöglichen, "sehr erfreulich". Damit werde die grundgesetzlich verbriefte Religionsfreiheit ein Stück weit wiederhergestellt. "Trotz der notwendigen Beschränkungen ist es immens wichtig für uns, wieder gemeinsam in der Synagoge Gottesdienste abhalten zu können. Gerade in der jetzigen Situation brauchen die Menschen Halt und Trost durch ihre Religion."

Nächste Entscheidungen am 6. Mai

Die jüngsten Beratungen von Bund und Ländern bezeichnete Merkel als "Zwischenschritt". Erst am 6. Mai, wenn die Runde der Regierungschefs wieder zusammenkommen will, seien die Konsequenzen der Öffnung von Geschäften vor dann 14 Tagen absehbar, erklärte sie. Merkel betonte, Ziel bleibe es, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem die Zahl der schwer Erkrankten bewältigen kann.

Sollte die Kurve der Infektion wieder steiler werden, müsse das schnell erkannt werden, und man müsse dann auch bereit sein, zu reagieren, sagte Merkel und warnte, niemand solle sich in "Scheinsicherheit" wiegen. So heißt es in dem Bund-Länder-Beschluss, dass bei einer "regionalen Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen" sofort reagiert werden müsste. Dazu gehöre auch, dass die Beschränkungen, die vor dem 20. April - also vor der Öffnung von Geschäften - gültig waren, "vor Ort sofort wieder konsequent eingeführt werden müssten".

Die registrierten Infektionszahlen stiegen am Donnerstag auf mehr als 160.000, die Zahl der Neuerkrankungen geht aber leicht zurück. Mindestens 6362 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind bislang bundesweit gestorben. Das Robert Koch-Institut empfahl eine Ausweitung der Tests auf Menschen mit leichten Symptomen.

Schulen, Kitas, Sportstätten bald wieder zugänglich?

In der Beratungsrunde am 6. Mai soll es Merkel zufolge konkret unter anderem um die Konzepte der Kultus-, Jugend- und Sportminister gehen, die sich mit der schrittweisen Öffnung von Schulen, Kitas und Sportmöglichkeiten beschäftigen. Eine Öffnung weiterer Branchen wie Gastronomie und Tourismus soll erst in der darauffolgenden Beratung diskutiert werden. Bis dahin sollen Merkel zufolge ebenfalls die zuständigen Fachminister Konzepte erarbeiten. Das Thema Sommerurlaub stehe in Zeiten, in denen in einigen europäischen Ländern noch der "totale Lockdown" herrsche, nicht auf der Tagesordnung.

Die Abstandsregeln für das öffentliche Leben bleiben übrigens vorerst bestehen. Ein konkretes Enddatum nannte Merkel am Donnerstag nicht - Kanzleramtschef Helge Braun hatte zuvor einen Zeitraum bis mindestens zum 10. Mai genannt. Bis dahin sollen Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.
Kein normales Schuljahr mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mahnte, dass angesichts der wirtschaftlichen Fragen die ethischen nicht vergessen werden dürften. Debatten darüber, wer noch wie lange leben solle, seien nicht nur unangebracht, sondern gefährlich, kritisierte der CSU-Politiker. Mit den geplanten Lockerungen gehe Deutschland einen Schritt in Richtung Normalität - aber Normalität mit Corona. "Es wird auf keinen Fall ein normales Schuljahr mehr werden."

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sagte, es gebe eine unterschiedliche Betroffenheit in Deutschland, deswegen werde es auch unterschiedliche Regeln geben - aber in den großen Fragen wie Schule und Bildung strebe er Einigkeit an.

kle/ust (epd, rtr, dpa)