CSU ringt um Marschroute für 2011

Die 45 Bundestagsabgeordneten der CSU haben am Mittwoch (05.01.2011) ihre traditionelle Klausurtagung im oberbayerischen Wildbad Kreuth begonnen. Drei Tage lang will die Landesgruppe die politische Marschroute für das Jahr 2011 abstecken. Im Mittelpunkt stehen die Sicherheitspolitik in Deutschland, die notwendigen Maßnahmen, um den Euro zu stabilisieren, und die Sicherung des Aufschwungs in Deutschland.

Auch Gäste werden bei dem Treffen der CDU-Schwesterpartei in Kreuth erwartet: So die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, der Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.

Guttenberg gegen Seehofer

Rückenwind bekommen die Abgeordneten von jüngsten Umfragen. Das wird vor allem der Beliebtheit des CSU- Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg zugeschrieben. Aber Parteichef Horst Seehofer sitzt als bayerischer Ministerpräsident fest im Sattel.

Kurz vor Beginn der Tagung kündigte er an, er wolle im Falle einer Bewerbung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Wahl des Parteivorsitzes im Herbst eine Kampfkandidatur eingehen. Auswahl sei ein "Stück Selbstverständlichkeit in der Demokratie".

Noch am Mittwochmorgen hatte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich seine Partei zur Geschlossenheit gemahnt. Im ARD-Fernsehen sagte er: "Erstens gibt es keine Personaldiskussion, weder offiziell noch inoffiziell. Zweitens freuen wir uns natürlich, dass wir viele beliebte Politiker haben und den beliebtesten in Deutschland, Karl-Theodor zu Guttenberg."

FDP: Schicksalspartner im Bund

Zuvor hatte Parteichef Seehofer auf die schwierige Lage des Koalitionspartners FDP hingewiesen. An deren künftiger Entwicklung hänge das Schicksal der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Schlechte Umfragewerte der FDP seien für das Abschneiden der Koalition insgesamt verantwortlich.

An FDP-Chef Guido Westerwelle will Seehofer aber gleichwohl festhalten. "Für mich gehört er zu den ganz starken Figuren des deutschen Liberalismus", sagte er dem Blatt. Auch habe er die Hoffnung, dass sich die FDP noch stabilisieren werde. Die Liberalen kommen am Donnerstag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zusammen.

Rückhalt für die Olympia-Bewerbung von München

Am Rande des Treffens in Wildbad Kreuth stellte sich die CSU demonstrativ hinter die Bewerbung der bayerischen Landeshauptstadt München für die olympischen Winterspiele 2018. Bei einem Pressetermin begrüßte Landesgruppenchef Friedrich die Kreuther Skirennläuferin Viktoria Rebensburg - vor einem mit Olympia-Werbung ausgestatteten Heißluftballon.

Autor: Herbert Peckmann (dpa, dapd, afp)
Redaktion: Ursula Kissel