Signal

Respekt, Respekt. Endlich besinnt sich die Europäische Zentralbank wieder auf ihre Kernaufgabe, nämlich die Inflation zu bekämpfen. Die Geldwertstabilität zu erhalten, ist ihre einzige und vornehmste Aufgabe. Sie ist nicht dazu da, Konjunkturpolitik zu machen, sie ist nicht dazu da, ein Wachstums- oder Beschäftigungsziel zu verfolgen, wie die US-amerikanische Notenbank, und sie ist erst recht nicht dazu da, die Konstruktionsfehler der Währungsunion auszubügeln.

Die weiterhin hohe Inflation hat den Frankfurter Währungshütern keinen Spielraum gelassen. Im Juni lag die Teuerungsrate in der Eurozone bei 2,7 Prozent und damit weit über dem von der EZB selbst angestrebten Ziel, den Preisanstieg knapp unter zwei Prozent zu halten. Auch in Deutschland liegt er mit 2,3 Prozent darüber. Ursache sind die steigenden Preise für Rohstoffe und Energie. Sie machen Lebensmittel, Benzin und Heizöl teurer und erhöhen die Transportkosten für die Wirtschaft.

Zweitrundeneffekte verhindern

Zwar kann die EZB nicht den Anstieg der Rohstoff- und Energiepreise verhindern. Aber sie kann ein Signal setzen, das ihre Entschlossenheit zeigt, sogenannte Zweitrundeneffekte zu verhindern. Die treten dann ein, wenn die Unternehmen die gestiegenen Kosten ungehindert weitergeben können. Natürlich kann man die Tendenz, dass sich Preise und Löhne gegenseitig aufschaukeln, nicht wirklich verhindern, indem man Geld um einen Viertelprozentpunkt teurer macht. Doch in diesem Fall scheint die Botschaft wichtiger zu sein als die konkrete Zahl. Und die Botschaft lautet: Wir sind wachsam, wir halten die Inflation im Auge, und wir steigen aus der Politik des grenzenlos billigen Geldes aus, die in Zeiten der Finanzkrise sinnvoll und notwendig war, jetzt aber ein Ende haben muss. Denn wenn man vergisst, den Geldhahn rechtzeitig zu drosseln, bekommt man irgendwann die Spekulationsblasen und die Inflationsrate nicht mehr in den Griff.

Ein Viertelprozentpunkt - die deutsche Wirtschaft, die vor Kraft strotzt, wird diese Zinserhöhung locker wegstecken. Und auch der private Konsum wird dadurch vermutlich kaum gedämpft, weil die Deutschen ohnehin nicht dazu neigen, ihren Konsum auf Pump zu finanzieren. Anderen Ländern in der Eurozone, namentlich Griechenland, Portugal, Spanien und Irland, wird dagegen jeder einzelne Prozentpunkt weh tun und eine Konjunkturerholung noch weiter in die Ferne rücken. Doch darauf kann die EZB keine Rücksicht nehmen. Sie muss ihr Inflationsziel am Durchschnitt aller Euroländer ausrichten. Und sie kann nichts dafür, dass strukturschwache und nicht wettbewerbsfähige Länder in einen Währungsclub aufgenommen wurden, für den sie nicht geeignet sind.

Autor: Rolf Wenkel
Redaktion: Henrik Böhme