Den Haag - Weltstadt des Rechts

In Den Haag sind die Gerichtshöfe zu Hause, die auf internationaler Ebene schwere Verbrechen ahnden. Nicht nur der Internationale Gerichtshof der UN, die höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen, sondern auch der Internationale Strafgerichtshof und das UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien haben ihren Sitz in der niederländischen Stadt.

Seit 1946 soll das UN-Gericht bei Konflikten zwischen UN-Mitgliedsstaaten vermitteln. Ob Grenzkonflikte, Streit um Walfangrechte, Umweltfragen oder um Schürfrechte: Der Internationale Gerichtshof ist die höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen. 15 Richter urteilen über die Streitpunkte der Staaten.

Der Internationale Strafgerichtshof ist keine UN-Einrichtung. Seit 2002 ermittelt die internationale Organisation in Fällen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Das Gericht kann im Auftrag des UN-Sicherheitsrates oder nach Ersuchen aktiv werden, ist jedoch nach seinem Grundvertrag - dem Rom-Statut - nur für die 122 Mitgliedsstaaten zuständig.

1993 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Gründung eines Ad-hoc-Tribunals, das Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen aus den Jugoslawien-Kriegen der 1990er Jahre ahnden soll. Bisher wurden 161 Personen angeklagt, 69 verurteilt und 18 freigesprochen. Das Gericht wird voraussichtlich 2016 seine Arbeit beenden.

Bei einer Menschenrechtsreise nach Den Haag würdigte Bundespräsident Joachim Gauck Ende Mai 2013 die Arbeit der internationalen Gerichte. "Insbesondere die internationale Strafgerichtsbarkeit steht für das Versprechen der Staatengemeinschaft, dass Verantwortliche für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden", so Gauck.