Der Zoll lässt die Steuereinnahmen sprudeln

Es ist schon ein ungewöhnlicher Anblick, wenn im Bundesfinanzministerium Kokain auf dem Tisch liegt. Die bräunliche Masse ist in handlichen Blöcken in Plastik eingeschweißt und liegt in Stapeln zwischen Seesäcken, auf denen 'Ecuador' steht. Neben dem Tisch stehen drei Männer, die das Schauobjekt bewachen.

"Es handelt sich hier um 200 Kilogramm hochreines Kokain, die Ende letzten Jahres auf einem Bananenfrachter bei einer Routinekontrolle gefunden worden sind", erklärt Dietmar Schulze vom Zoll-Fahndungsamt in Hamburg. Auf dem Frachter seien zwei Südamerikaner als blinde Passagiere mitgefahren. "Die waren allerdings schon frühzeitig von der Besatzung festgesetzt worden und konnten deshalb das Kokain nicht, wie geplant, im küstennahen Gewässer über Bord schmeißen, wo es aufgefischt werden sollte."

29 Tonnen Rauschgift beschlagnahmt

200 Kilogramm auf einem Schiff, so viel Kokain geht den Fahndern selten auf einen Schlag ins Netz. Insgesamt zog der Zoll im vergangenen Jahr 1,6 Tonnen Kokain mit einem Schwarzmarktwert von rund 100 Millionen Euro aus dem Verkehr. Rechnet man Heroin, Marihuana und andere verbotene Rauschgifte hinzu, dann summieren sich die beschlagnahmten Drogen auf 29 Tonnen, das sind zwei Tonnen mehr als 2010.

Der Schutz der Gesellschaft vor Rauschgift sei eine Kernaufgabe des Zolls, sagt der oberste Dienstherr des Zolls, Wolfgang Schäuble. Für den Bundesfinanzminister ist eine andere Kernaufgabe allerdings noch viel wichtiger. Sie besteht darin, dem Staat zu einem großen Teil seiner steuerlichen Einnahmen zu verhelfen, denn der Zoll ist die wichtigste Einnahmeverwaltung des Bundes. Mit 123,3 Milliarden Euro hat er im vergangenen Jahr fast 12 Milliarden Euro mehr eingenommen als im Jahr 2010. "Er sorgt damit dafür, dass rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes – oder, um genau zu sein, rund 40 Prozent des gesamten Bundeshaushalts – zuverlässig in die Kassen des Bundes fließen", erklärt Schäuble.

Zigarettenschmuggel weiter ein Problem

Dabei haben die Zollbeamten die Steuern für Alkohol und Kaffee, vor allem aber für Tabak besonders im Blick. Mit 14,4 Milliarden Euro hat der deutsche Staat 2011 so viel Tabaksteuer eingenommen wie noch nie. Gleichzeitig hält die Einfuhr von unverzollten Zigaretten nach Deutschland an. 160 Millionen Schmuggelzigaretten wurden im vergangenen Jahr sichergestellt, drei Millionen mehr als 2010.

Zigarettenpäckchen sind im Übrigen auch ein beliebtes Versteck für unversteuertes Bar- und somit Schwarzgeld. Wer beim Grenzübertritt mehr als 10.000 Euro bei sich trägt, muss die legale Herkunft des Geldes nachweisen. Könne er das nicht, so erklärt Schäuble, müssten die Zollbeamten eingreifen. "Er hat im vergangenen Jahr Zahlungsmittel in Höhe von 14 Millionen Euro vorläufig sichergestellt, weil die legale Herkunft zunächst nicht zu klären war. Es wurden Bußgelder von mehr als sieben Millionen Euro festgesetzt, vornehmlich weil Reisende ihre Beträge nicht ordnungsgemäß angemeldet hatten."

Ob Stihl oder Louis Vuitton - Produktpiraterie hält an

Weniger erfolgreich waren die Beamten bei der Bekämpfung der Produktpiraterie. An den Grenzen wurden gefälschte Waren im Wert von 82,6 Millionen Euro beschlagnahmt nach 95,8 Millionen Euro im Jahr davor. 75 Prozent der Waren stammten aus China und Hongkong. Der Käufer müsse sicher sein können, dass er die Original-Ware bekommt, für die er bezahlt habe, sagt Finanzminister Schäuble. "Und natürlich sind Ideenklau und Produktpiraterie für den Standort Deutschland und damit für Arbeitsplätze in Deutschland eine echte Bedrohung, denn unsere Unternehmen können im internationalen Wettbewerb nur gut bestehen, weil sie innovative und qualitativ hochwertige Produkte und Spitzentechnologie haben und das muss gegen die kriminelle Piraterie geschützt werden."

Auch beim Thema Schwarzarbeit geht dem Zoll die Arbeit nicht aus. Im vergangenen Jahr deckten die Beamten Schäden von über 660 Millionen Euro auf. Insgesamt wurden über 524.000 Arbeitnehmer und 68.000 Arbeitgeber von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls kontrolliert. 168.000 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, die von Gerichten verhängten Freiheitsstrafen summierten sich auf sagenhafte 2100 Jahre. Der Zoll habe zuletzt bei einer bundesweiten Prüfaktion im Gebäudereinigungsgewerbe bei jedem dritten der überprüften Unternehmen Unregelmäßigkeiten festgestellt, berichtet Wolfgang Schäuble. "Dabei handelt es sich um Mindestlohnverstöße oder Melderechtsverletzungen, aber die Beamten konnten auch sehr oft Hinweise auf Leistungsbetrug und Scheinselbständigkeit ermitteln."

Mit den Kontrollen, so betont der Finanzminister, würden die Ehrlichen vor Kriminellen geschützt, die sich ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile verschafften, indem sie ihre Steuern und Abgaben nicht entrichteten, aber gleichzeitig genauso wie die anderen von der staatlichen Infrastruktur profitieren würden. "Illegal ist eben unsozial!"