Deutsche und Franzosen: Antipoden im Euroraum

Kaum etwas verbindet Deutschland und Frankreich in der Wirtschafts-, Fiskal- und Geldpolitik. Vor dem Euro war Frankreich ein typisches Weichwährungsland, das keine Scheu vor Staatsschulden und Inflation hatte und die Wettbewerbsfähigkeit gerne durch Abwertung zurückholte. Deutschland, getrieben durch panische Angst vor der Inflation, erhöhte in Gestalt der Bundesbank immer wieder die Zinsen und zwang die Unternehmen zu höherer Effizienz, um trotz harter Währung zu exportieren.

Das wäre sonst nicht weiter schlimm, wenn sich nicht Politiker beider Länder entschlossen hätten, eine einheitliche europäische Währung einzuführen, als eine Art Friedensprojekt. Dabei sah Deutschland diese Währung ganz weit weg am Horizont. Zuerst sollten die unterschiedlichen Volkswirtschaften in Europa angeglichen werden, die Einheitswährung dann als letzter Schritt eines langen Integrationsprozesses folgen, weshalb die deutsche Vorstellung auch die "Krönungstheorie" genannt wurde. Aus französischer Sicht dient die Währung als eine Art Allheilmittel. Ist sie erst mal da, würden die Divergenzen von alleine verschwinden.

Eine einmalige Chance

In der Reihenfolge haben sich die Franzosen durchgesetzt. Der ehemalige Präsident Francois Mitterrand nutzte die Chance der deutschen Wiedervereinigung, um die verhasste D-Mark ein für alle Mal loszuwerden. Allerdings kam dann alles anders, als sich Frankreich das vorgestellt hatte. Die Ungleichgewichte in der Eurozone sind größer denn je, und die Dominanz Deutschlands ausgeprägter denn je. Das hat natürlich mit der Eurokrise zu tun, an der wiederum die deutsche Arbeitsmarktreform "Agenda 2010" unter Gerhard Schröder eine entscheidende Verantwortung habe, sagt Guillaume Duval, Chefredakteur von "Alternatives Economiques" am Rande einer Tagung an der Evangelischen Akademie Loccum. Denn die Lohnzurückhaltung habe zu einer niedrigen Inflation in Deutschland geführt, die es der EZB unmöglich gemacht habe, vor 2008 die Zinsen zu senken. "Eine Zinssenkung wäre aber nötig gewesen, um Schuldenberge in Spanien, Irland usw. zu vermeiden."

Hat sich Deutschland auf Kosten anderer gesund reformiert? Hat sich Deutschland gar unsozial verhalten? "Ich glaube, die Agenda 2010 ist nicht mit Blick auf andere Länder gemacht worden, sondern mit Blick auf die Handlungsnotwendigkeiten in Deutschland", sagt Torsten Windels, Chefökonom der Norddeutschen Landesbank, gegenüber der DW. "Man wollte weg von der Niedrigproduktivität, von der hohen Arbeitslosigkeit und von den niedrigen Wachstumsraten", so Windels weiter. Doch der deutsche Ökonom gibt zu, dass Schröder mit der Tiefe der Einschnitte überzogen habe: "Diese Radikalität hat viele unserer Nachbarländer schockiert, weil ihre Wettbewerbsposition von einer guten in eine schlechte verwandelt worden ist. Damit konnte nicht jeder umgehen."

Ein Schuldiger

Deutschland war also übereifrig bei sich selber und verlangte dann auch von anderen schmerzhafte Strukturreformen, selbst in der Finanzkrise und der darauffolgenden Rezession. "Wenn man in der Rezession und Deflation spart, dann werden die Schulden noch mehr. Das ist in Griechenland der Fall gewesen. Dasselbe passiert in Italien", meint Guillaume Duval.

Ist Deutschland also auch für den Schlamassel in Italien mitverantwortlich? Der deutsche Ökonom antwortet vorsichtig: "Natürlich ist das Fiskalkorsett, das von Berlin aus über Brüssel verhängt wird, nicht hilfreich. Aber bei einer Staatsverschuldung von 130 Prozent der Wirtschaftsleistung können die Italiener nicht ewig so weiter machen wie bisher." Italien solle seine Hausaufgaben machen, fordert Windels.

Hausaufgaben - für die Franzosen ein Reizwort aus Deutschland. Das wäre fatal, sagt auch der französische Journalist. Italien dürfe man nicht wie Griechenland behandeln.  Denn die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone mache zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in der Währungsunion aus, Griechenland hingegen nur 1,5 Prozent. "Also wenn wir die Italien-Krise nicht lösen können, dann wird es platzen."

Eine kühne Idee

Guillaume Duval schlägt einen Schuldenschnitt für Italien vor. Dazu brauche nur die EZB alle italienischen Staatsanleihen, die sie hält, zu annullieren. "Das ist nur ein Schreibspiel in den Zahlen der EZB. Sie kann so viel Geld drucken wie sie will. Das hätte keine Konsequenzen, für niemanden. Das ist nur schwierig zu verkaufen."

Zum Beispiel den sturen Deutschen gegenüber. Das fängt schon bei Torsten Windels an: "Das ist mir als konservativem deutschen Ökonom zu radikal. Ich muss darüber nachdenken." Das Wort "Schuldenschnitt" löst bei den Deutschen allergische Reaktionen aus. Für sie ist das Wort gleichbedeutend wie: Deutsches Geld ist weg.

Wäre es nicht einfacher für alle, wenn der Spielverderber und Spaßbremser Deutschland den Euro verlässt? Der deutsche Ökonom stimmt dieser These sogar theoretisch zu. Aber "wenn Deutschland aus dem Euro aussteigt, können Sie den Euro vergessen. Böse Zungen sagen, der Euro ist nichts anderes als die D-Mark im europäischen Mantel." (Mitterand würde sich im Grabe umdrehen) Die deutsche Stabilitätskultur sei als Währungsvorbild für den Euro genommen worden. Und wenn der Garant dieser Stabilitätskultur das Boot verlasse, dann seien die internationalen Investoren nicht mehr bereit, die Anleihen der Euroländer zu kaufen, meint Torsten Windels. 

Eine unvorstellbare Summe

Guillaume Duval ist anderer Meinung. Für ihn hat bisher nicht Deutschland, sondern Frankreich den Laden zusammengehalten. "Frankreich hat den Euro gerettet, weil wir in der Eurokrise unsere Lohnkosten nicht zurückgeschraubt und unsere öffentlichen Ausgaben nicht reduziert haben." Als Folge dieser "Heldentat" ist Frankreich als das einzige Euro-Land mit einem Leistungsbilanzdefizit übrig geblieben. Darauf auch noch stolz zu sein, würde den Deutschen nie in den Sinn kommen.

Egal, wie unterschiedlich beide Länder ticken, nun sind sie dazu verdammt, gemeinsam den Euro krisenfest zu machen. Mehr Geld muss her, da sind sich beide ausnahmsweise einig. Ein Eurozone-Budget und eine Investitionsoffensive, darauf haben sich Emmanuel Macron und Angela Merkel geeinigt. Macron hat bis zu 25 Milliarden Euro für das Budget gefordert, was Merkel zu viel ist. 

Guillaume Duval ist die Summe lächerlich wenig. Auf die Frage, wie viel Geld die Währungsunion in die Hand nehmen soll, um die Eurozone auf Vordermann zu bringen, nennt der Franzose eine Zahl, ohne mit der Wimper zu zucken: Eintausend Milliarden Euro.