Deutsches Marineboot kreuzt vor syrischer Küste

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Bonn bestätigte, dass das Schiff in internationalen Gewässern im Mittelmeer unterwegs ist. Allerdings handele es sich nicht um ein Spionageboot. Das Flottendienstboot mit dem Namen "Oker" sei für mehrere Monate zur Informationsbeschaffung unterwegs und habe Vermelde- und Aufklärungstechnik an Bord. Mehr Details gab das Ministerium nicht bekannt. Das klingt neutral und unauffällig. "Bild am Sonntag" hatte dagegen berichtet, das Marineschiff, das vor der Küste Syriens kreuze, habe Spionagetechnik des Bundesnachrichtendienstes, BND, an Bord. Damit ließen sich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten.

Wer bekommt die Informationen?

Nach Zeitungsberichten gibt der BND die Erkenntnisse etwa über militärische Einsätze der Assad-Armee an amerikanische und britische Partnerdienste weiter. Von dort aus gelangten die Informationen auch an die syrischen Aufständischen, hieß es. Außerdem seien BND-Agenten am türkischen NATO-Stützpunkt in Adana stationiert. Von dort aus würden sie Telefonate und Funkverkehr aus Syrien abhören.

Heißer Draht nach Syrien

Der BND hat offenbar engen Kontakt zu Personen im direkten Umfeld der Assad-Regierung. "Bild am Sonntag" zitiert einen amerikanischen Geheimdienstler mit den Worten: "kein westlicher Geheimdienst hat so gute Quellen in Syrien wie der BND." Ein BND-Mann soll gesagt haben: "Wir können stolz darauf sein, welch wichtigen Beitrag wir zum Sturz des Assad-Regimes leisten." BND-Chef Gerhard Schindler hatte vor einigen Tagen der syrischen Führung einen baldigen Sturz vorhergesagt. Was es genau mit dem angeblichen Spionageboot auf sich hat - dazu äußerte sich der Bundesnachrichtendienst jedoch nicht: kein Dementi, aber auch keine Bestätigung.

Schwere Kämpfe

Bisher erweckt das syrische Regime nicht den Eindruck, als stünde es kurz vor dem Fall. Wie die Organisation syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, hätten Regierungstruppen versucht, zwei Stadtviertel von Damaskus zu stürmen. Landesweit sollen die Truppen des Regimes 27 Menschen getötet haben. Schwere Kämpfe wurden auch aus dem Umland der Hauptstadt und aus der Provinz Deir as-Saur gemeldet.

Neuer Anlauf für diplomatische Lösung

Der neue UN-Syrienvermittler Lakhdar Brahimi will versuchen, das zu erreichen, was seinem Vorgänger Kofi Annan nicht gelungen ist: eine diplomatische Lösung. Die Voraussetzungen dafür sind denkbar schlecht, und das weiß Brahimi auch. In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Dschasira sagte er: " Ich habe das Angebot wegen Kofi Annan angenommen und weil ich genauso verrückt bin wie er." Er werde mit einem großen Maß an gutem Willen und Enschlossenheit, aber auch Demut an die Aufgabe herangehen. Vom UN-Sicherheitsrat erhofft er sich mehr Unterstützung. Kofi Annan war unter anderem daran gescheitert, dass sich die fünf Veto-Mächte nicht auf ein schärferes Vorgehen gegen das Assad-Regime durchringen konnten.

Assad zeigt sich seinem Volk

Seit die syrischen Rebellen ihre Kämpfe verstärkt und auch den innersten Machtzirkel Präsident Assads angegriffen hatten, verschwand Assad aus der Öffentlichkeit. Doch jetzt hat er sich zum ersten Mal seit einem Monat wieder gezeigt. Das staatliche Fernsehen strahlte Aufnahmen des Präsidenten aus, die ihn beim Gebet in einer Moschee in Damaskus zeigen.

cd/ml (dpa, reuters, afp)