Paris und Berlin wollen "Allianz der Multilateralisten"

Deutschland und Frankreich haben eine "Allianz der Multilateralisten" ins Leben gerufen. Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian vereinbarten in New York, bei dem Projekt eng zusammenzuarbeiten. "Der Multilateralismus ist in seiner Funktionsweise bedroht", sagte Maas. Die Initiative habe das Ziel, internationale Organisationen und eine auf Regeln basierende Weltordnung zu stärken und ein "Jeder gegen Jeden" unbedingt zu vermeiden. Themen des neuen Netzwerks könnten etwa Abrüstung und der Schutz der Menschenrechte sein.

Maas und Le Drian äußerten sich nach einem Arbeitsmittagessen mit Vertretern von rund 15 weiteren Staaten, die bei der Allianz mitmachen wollen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen waren unter anderem Kanada und Japan dabei, die sich besonders für das Projekt engagierten, sowie Großbritannien, Indien, Indonesien, Mexiko und Australien.

Le Drian sagte, die Allianz wolle am Rande der UN-Vollversammlung im September auf Ministerebene zusammenkommen und dabei auch erste Initiativen präsentieren. Maas sprach von einem Zusammenschluss von "überzeugten Teamplayern".

Zum Hintergrund des Projekts verwies Le Drian darauf, dass internationale Institutionen wie die UN und deren Prinzipien immer stärker in Frage gestellt würden. Internationale Zusammenarbeit sei aber "die beste Garantie für dauerhaften Frieden", mahnte er. Die Staaten, die an der UN festhielten, seien in der Mehrheit, was aber nicht immer öffentlich sichtbar werde. Daher müssten diese Länder "ihre Kräfte einen". Jeder, der wolle, könne mitmachen. 

Maas hatte bereits im vergangenen Juli die Initiative für eine "Allianz der Multilateralisten" ergriffen. Die Allianz würde auch einem Land wie den USA offenstehen, wenn es sich für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit einsetzen würde, sagte Maas. "Letztlich muss das jeder selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht." 

US-Präsident Donald Trump betreibt seit mehr als zwei Jahren eine Außenpolitik unter dem Motto "Amerika zuerst", hat mehrere internationale Abkommen aufgekündigt und internationale Organisationen in Frage gestellt. 

Le Drian sagte: "Das Ganze richtet sich nicht gegen jemanden, es sei denn, es handelt sich um jemanden, der gegen Multilateralismus vorgeht." Die Multilateralisten seien eine Mehrheit, die lange geschwiegen habe, weil sie davon ausgegangen sei, dass der Multilateralismus etwas Selbstverständliches sei. "Das ist aber heute nicht mehr der Fall", betonte der französische Außenminister. 

stu/mak (dpa, afp)