Maas unterwegs zu den Vereinten Nationen
24. Januar 2019
Bundesaußenminister Heiko Maas gibt sich alle Mühe, dem selbst gesetzten Ziel der Bundesregierung gerecht zu werden und mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Seine Pendeldiplomatie zwischen Moskau und Washington, wo es um die Zukunft des INF-Vertrags ging, ist nur ein Beispiel. Nach dem Gespräch mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo in Washington reiste Maas noch am Mittwochabend mit dem Zug nach New York weiter, wo am Freitag eine Sitzung des Weltsicherheitsrats auf dem Programm steht.
Deutschland gehört dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen seit Januar wieder mal für zwei Jahre an. "Wir wollen uns von Anfang an aktiv in die Arbeit einbringen", hatte Maas in Washington zu den deutschen Ambitionen gesagt. Mit Blick auf seinen Auftritt im Sicherheitsrat kündigte der SPD-Politiker an, dass Deutschland mit Beobachtern an der UN-Mission zur Überwachung der Waffenruhe in der jemenitischen Hafenstadt Hudaida teilnehmen wird.
Wie viele Personen entsandt werden, ließ er offen. Der Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche grünes Licht für die vorerst auf sechs Monate angelegte Mission in dem Bürgerkriegsland auf der Arabischen Halbinsel gegeben. 75 unbewaffnete Beobachter sollen sich an der Operation beteiligen. Das können Polizisten, Verwaltungsbeamte oder auch Militärberater sein.
Im Jemen kämpfen Regierungstruppen und schiitische Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, gegeneinander. 2015 griff eine von Saudi-Arabien geführte Militärallianz auf Regierungsseite in den Bürgerkrieg ein. Unter Vermittlung der Vereinten Nationen haben sich die Konfliktparteien inzwischen auf eine Feuerpause für die lange Zeit heftig umkämpfte Stadt Hudaida geeinigt.
Der Ort am Roten Meer ist für die Versorgung des Landes von zentraler Bedeutung. Beobachter hoffen, dass sich mit der dortigen Waffenruhe auch die Lage im Rest des Landes entspannt. Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg herrscht dort eine schwere humanitäre Krise. Millionen Menschen müssen hungern, 250.000 sind akut vom Hungertod bedroht.
Zur Unterstützung der Friedensbemühungen im Jemen hatte das Auswärtige Amt in Berlin in der vergangenen Woche eine internationale Konferenz organisiert. Dabei stellte Deutschland 4,5 Millionen Euro als Grundstock für einen Hilfsfonds zur Verfügung.
uh/ml (dpa, afp)