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"Ausgezeichnete Arbeit geleistet"

Daniel Pelz1. August 2016

Die Gewalt im Südsudan reißt nicht ab. Die deutsche Botschaft hat Mitte Juli ihre Mitarbeiter abgezogen. Botschafter Johannes Lehne antwortet auf die Fragen der DW - und lobt den Einsatz deutscher Polizisten vor Ort.

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Der deutsche Botschafter im Südsudan Johannes Lehne bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger aus dem Südsudan (Foto: Auswärtiges Amt)
Botschafter Johannes Lehne bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger aus dem SüdsudanBild: Auswärtiges Amt

DW: Sehen Sie noch Chancen auf eine friedliche Lösung des Konflikts?

Johannes Lehne: Das Friedensabkommen zur Beendigung des Bürgerkrieges im Südsudan befindet sich in einer ernsten Krise. Der Ausbruch der Kämpfe am 8. Juli hat die Arbeit der erst seit wenigen Wochen im Amt befindlichen Regierung der nationalen Einheit zunichte gemacht. Ein Wille zu einer Zusammenarbeit zwischen Präsident Kiir und Riek Machar ist nicht zu erkennen.

Die Chancen für eine friedliche Lösung des Bürgerkrieges hängen deswegen wesentlich vom Engagement der internationalen Gemeinschaft ab. Die Weltgemeinschaft darf nicht zulassen, dass Südsudan in Gewalt und Chaos versinkt. Beide Seiten müssen mit diplomatischen Mitteln, aber auch mit Sanktionen gedrängt werden, zum Friedensabkommen zurückzukehren.

Wie wird sich die Lage nach der Entlassung von Vizepräsident Machar weiter entwickeln?

Mit der Entlassung Machars will Salva Kiir zwei Dinge erreichen: Zum einen will er demonstrieren, dass er die Lage unter Kontrolle hat und auf Riek Machar nicht angewiesen ist. Zum anderen will er seine Macht mit Riek Machar nicht teilen und das Friedensabkommen mit der Opposition nur auf seine Weise umsetzen. Deswegen hat er den Bergbauminister und früheren Chefunterhändler der SPLM-IO Taban Deng Gai zum Vizepräsidenten ernannt. Dieser gilt als wesentlich kompromissbereiter als Riek Machar.

Wie sich die Lage weiter entwickeln wird, ist schwer einzuschätzen. Riek Machar könnte versuchen, die Kämpfe neu zu entfachen, um seine Absetzung rückgängig zu machen. Es ist aber nicht sicher, ob er dazu ausreichend Rückhalt in der Bevölkerung hat. Die südsudanesische Bevölkerung ist kriegsmüde und hat auch immer noch unter einer schweren Wirtschaftskrise zu leiden.

Die Rebellenbewegung SPLM-IO zerfällt gerade in Gegner und Anhänger Machars - welche Auswirkungen hat das auf den Konflikt?

Ein Zerfall der SPLM-IO könnte neue Kämpfe verursachen. Man kann aber noch nicht klar einschätzen, ob Riek Machar nun eine neue Runde mit Kämpfen beginnen will und ob er noch viele Anhänger in Südsudan hat.

Sie haben die jüngste Gewaltwelle in Juba miterlebt. War es richtig, die deutschen UN-Polizisten abzuziehen?

Die Entscheidung zur zeitweiligen Evakuierung der unbewaffneten Polizisten ist aus Fürsorgegesichtspunkten im Angesicht der heftigen Gefechte getroffen worden. Die Belastung durch mehrere Tage andauernde Kämpfe, verbunden mit täglicher Lebensgefahr, war sehr hoch. Die deutschen Soldaten, die weiterhin ihren Dienst vor Ort leisten, und die Polizisten haben unter diesen Umständen ausgezeichnete Arbeit geleistet. Auch haben sie die Botschaft und mich bei der Durchführung der Evakuierung unterstützt. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.

Warum schafft es die internationale Gemeinschaft nicht, Präsident Kiir und Rebellenchef Machar zum Einlenken zu bewegen?

Beide Führer der Konfliktparteien im Südsudan zeigen keinen wirklichen Friedenswillen. Ich hoffe, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berücksichtigt dies bei der Mandatsverlängerung von UNMISS.

Wann werden Sie in den Südsudan zurückkehren können?

Wenn die Sicherheitslage dies erlaubt und wenn auch politische Fortschritte wenigstens ansatzweise erkennbar sind, also Hoffnung besteht, dass der Friedensprozess fortgeführt wird.

Johannes Lehne ist seit 2015 deutscher Botschafter im Südsudan. Nachdem das Land Anfang Juli von neuen Gefechten erschüttert wurde, evakuierte Deutschland seine Staatsangehörigen. Mit Abschluss der Aktion verließen am 13. Juli auch Lehne und seine Mitarbeiter das Land. Die Internationale Gemeinschaft erwägt nun eine Verstärkung der UN-Mission im Südsudan UNMISS.

Das Interview führte Daniel Pelz.