Die neue Rolle der Türkei im Nahen Osten

Die Türkei hat in den vergangenen Jahren eine sehr aktive Außenpolitik entwickelt: So tritt Ankara als Vermittler im Atomstreit mit dem Iran auf, ist aber gleichzeitig auch enge wirtschaftliche, politische und kulturelle Verflechtungen mit arabischen Staaten wie Syrien oder Jordanien eingegangen. Und die Türkei hat das ambitionierte Ziel einer wirtschaftlichen Integration zwischen diesen Staaten ausgerufen.

Unbegründete Befürchtungen im Westen?

Dieser neue außenpolitische Kurs unter der AKP-Regierung des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan wird im Westen nicht nur mit Wohlwollen registriert. Stößt die Türkei damit in ein Machtvakuum vor, das der Westen hinterlassen hat? Oder schaut Ankara sich nach Alternativen um, weil ein EU-Beitritt in naher Zukunft immer unwahrscheinlicher wird? Wendet sich die Türkei gar vom Westen ab? Das sind nur einige der Befürchtungen, die in Washington und in Europas Hauptstädten laut wurden. Der türkische Journalist Cengiz Çandar, ein erfahrener Kenner der Region, ist ein großer Befürworter des neuen außenpolitischen Kurses der Türkei. "Ankara verhandelt zwar auch mit Gruppierungen wie der Hamas oder der Hisbollah", sagt Çandar. "Das schränkt aber gleichzeitig den Einfluss des Iran auf diese Gruppen ein." Deshalb schreite die Türkei zwar dort voran, wo der Westen bislang gescheitert ist. Dies liege aber durchaus im Interesse der westlichen Staaten.

Aufstieg zur Vermittlernation

In seiner Scharnierfunktion zwischen dem Westen und der islamischen Welt ist das NATO-Mitglied Türkei schon seit langem ein treuer Verbündeter der USA und ein wichtiger Bestandteil der westlichen Sicherheitspolitik. In den vergangenen 50 Jahren hat Ankara es stets vermieden, sich in die Auseinandersetzungen des Nahen Ostens hineinziehen zu lassen. In letzter Zeit jedoch gab es große Verschiebungen in der türkischen Nahostpolitik. Mit der immer größer werdenden Wirtschaftskraft wuchs auch das Selbstvertrauen des Landes, eigene diplomatische Initiativen in der Region zu starten. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu brachte es auf diese Formel: "Wir wollen nicht nur keine Probleme mit unseren Nachbarn, wir wollen auch mehr Integration in der Region."

Professor Çağrı Erhan von der Universität Ankara sieht einen, wenn auch nicht den Hauptgrund für das stärker werdende Engagement der Türkei in Nahost auch darin, dass die EU dem Land eine klare Beitrittsperspektive bislang verweigert hat: "Einige türkische Außenpolitiker suchen nach neuen Alternativen: Eine davon ist traditionellerweise der Nahe Osten." Außerdem übten auch türkische Wirtschaftskreise einen enormen Druck auf die Regierung in Ankara aus, den Zugang zu benachbarten Märkten zu erleichtern. Und schließlich trage eine aktivere Rolle der Türkei auch stark zur eigenen Sicherheit bei.

Zur Regionalmacht gezwungen?

Die neue türkische Außenpolitik gegenüber dem Nahen Osten wurde von der regierenden AKP vorangetrieben, vor allem von Außenminister Davutoğlu. Die AKP besitzt ihre Wurzeln im politischen Islam, beschreibt sich selbst jedoch als konservativ-demokratisch. Doch je mehr die Annäherung der Türkei an Brüssel ins Stocken geriet, desto enger wurden Ankaras Beziehungen zu seinen islamischen Nachbarn. Viele westliche Beobachter fragen sich nun, ob nicht doch ein zunehmender Islamismus die treibende Kraft hinter den türkischen Aktivitäten sein könnte. Der Politikwissenschaftler Stephen Larrabee von der Rand Corporation glaubt das jedoch nicht. "Es hat vielmehr mit dem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld der Türkei seit Ende des Kalten Krieges zu tun", sagt Larrabee. "Deshalb wendet sich die Türkei nicht vom Westen ab, sondern sie diversifiziert ihre Außenpolitik und stellt sie auf ein breiteres Fundament."

Viele Analysten glauben, dass Ankara geradezu dazu gezwungen wurde, eine aktivere außenpolitische Rolle zu spielen: durch neue geostrategische Gegebenheiten, sich verändernde Allianzen und nicht zuletzt auch durch den destabilisierenden Einfluss des Irak-Krieges für die Region. Doch diese neue Rolle muss sorgfältig ausbalanciert werden, insbesondere wenn Ankara weiter zwischen Israel und den arabischen Ländern vermitteln will. Gerade hier gibt es jedoch Befürchtungen, dass die Türkei dieser Vermittlerrolle nicht mehr gerecht werden könnte. Experten weisen darauf hin, dass die Außenpolitik der AKP zunehmend islamische und anti-israelische Züge trage. Und sie stellen die bisherigen Ergebnisse der türkischen Initiativen in Frage. Auch der Außenpolitikexperte Semih İdiz der liberalen Tageszeitung "Milliyet" zieht eine eher durchwachsene Bilanz: "In der Iranpolitik sind wir UN-weit isoliert, im Streit zwischen Teheran und Jerusalem haben die Beziehungen zu unserem Hauptverbündeten Israel stark gelitten." Jetzt müssten zunächst einmal die Beziehungen zu Jerusalem wieder gekittet werden.

Doch das könnte schwierig werden, denn die zunehmende Einmischung der Türkei im Nahen Osten, ihre Unterstützung der Hamas und ihre ablehnende Haltung gegenüber den jüngsten Iran-Sanktionen haben für Spannungen mit den USA und Israel gesorgt. Experten glauben nicht an eine schnelle Wiederannäherung zwischen Ankara und Jerusalem, vor allem deshalb nicht, weil 2011 Parlamentswahlen in der Türkei anstehen.

Autor: Deger Akal

Redaktion: Thomas Latschan