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Politik

Die Parallelwelt des Carles Puigdemont

Mariel Müller
28. Oktober 2017

Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont befindet sich in einer zwiespältigen Situation. Ist das auch der Grund für sein zwiespältiges Verhalten? Von Mariel Müller, Barcelona.

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Spanien Puigdemont in Girona
Bild: Getty Images/AFP/E. Kelele

Er sitzt in einer Bar in seiner Heimatstadt Girona und isst zu Mittag. In aller Seelenruhe. Eine Gruppe Basketballspieler wünscht sich ein Foto mit ihm - kein Problem. Puigdemont geht kurz vor die Tür, vorbei an Kameras und fragenden Reportern ("Ist Ihnen klar, dass Sie abgesetzt sind?"), posiert für das Foto und geht wieder rein, weiteressen.

Fast gleichzeitig wird im katalanischen Fernsehen eine aufgezeichnete "institutionelle Rede" des Ex-Regierungschefs gezeigt. Darin lehnt Puigdemont sein Ausscheiden ab und bittet um "Geduld, Ausdauer und Perspektive", um in seinem Unabhängigkeitsplan voranzukommen. Neben ihm staatsmännisch platziert: die katalanische und die europäische Flagge.

Nach der Rede erscheint er wieder im Livestream eines TV-Senders: Der entlassene katalanische Präsident sitze mit Nachbarn zusammen, sagt die Moderatorin. Es sieht so aus, als wäre es ein ganz normaler Tag für Carles Puigdemont. Nichts scheint ihn aus der Ruhe zu bringen. Auch als Stunden später das Restaurant, in dem er immer noch sitzt, von Hunderten Schaulustigen und Fans belagert wird. "Präsident Puigdemont", rufen sie. Noch mehr Kameras verfolgen die Szenerie.

Spanien Puigdemont in Girona
Ein normaler Tag? Puigdemont wird in den Gassen von Girona umschwärmtBild: Reuters/R. Marchante

Virtuell und utopisch

Es sei schon absurd, kommentiert ein Passant. Es sehe so aus, als lebte Herr Puigdemont in zwei unterschiedlichen Welten: in der Welt der spanischen Regierung und in seiner eigenen, die wohl aber eher einer "virtuellen Realität" gleiche. Die "virtuelle Realität" ist nicht weit weg von der viel beschworenen "katalanischen Utopie", in die Carles Puigdemont das katalanische Volk hineingeführt hat.

Eine Utopie, in der chaotische Wahlen als gültige Referenden mit glaubwürdigen Ergebnissen verkauft werden. In der Regeln aufgestellt und sogleich wieder gebrochen werden (48 Stunden nach Verkündigung des Referendumsergebnisses sollte ursprünglich die Unabhängigkeitserklärung folgen - aus den 48 Stunden wurde knapp ein Monat). Und in der Parlamentsabstimmungen als rechtmäßig gefeiert werden, die es gar nicht sind - wie die von diesem Freitag über die Unabhängigkeit Kataloniens.

Laut Oriol Bartomeus, Politikprofessor an der Autonomen Universität Barcelona, hätte die Wahl gar nicht stattfinden sollen, "weil das Parlament nach dem Gesetz keine Befugnisse dazu hat, über die Souveränität Kataloniens zu entscheiden". Anwälte im katalanischen Parlament waren zu dem gleichen Schluss gekommen.

Spanien Krise in Katalonien- Carles Puigdemont singt katalanische Hymne
Nach dem Unabhängigkeitsvotum: Stolzes Absingen der katalanischen Hymne Bild: picture-alliance/AP Photo/M. Fernandez

Die Opposition hatte vor der Abstimmung aus Protest den Saal verlassen und nicht an dem Votum teilgenommen. Von den übrig gebliebenen Abgeordneten stimmten zehn gegen die Resolution über die Konstituierung "einer katalanischen Republik als unabhängigen und souveränen Staat". 70 Abgeordnete stimmten dafür und verabschiedeten die Resolution. Zwei gaben Blanko-Zettel ab.

Gespaltene Separatisten

Die Basis der Unabhängigkeitsbefürworter um Carles Puigdemont schien zuletzt geschwächt. Sie bröckelte regelrecht in zwei Lager: einen moderaten Flügel, der zuletzt auf vorgezogene Regionalwahlen drängte, und den kompromisslosen Teil, der nichts weniger als eine unilaterale Unabhängigkeitserklärung forderte. Besonders sichtbar wurde dieser Riss, als Puigdemont vor rund zwei Wochen die Unabhängigkeit erklärte und unmittelbar darauf wieder suspendierte.

Auf der einen Seite war dies ein Zugeständnis an die linksradikale CUP-Partei (Kandidatur der Volkseinheit), die die Mehrheit im Parlament sicherte. Auf der anderen Seite war es ein Signal des Entgegenkommens an den moderaten Teil seiner eigenen Partei, der PDeCat (Katalanische Europäische Demokratische Partei). Ganz offenkundig wurde die interne Spaltung am Freitag, als der für Unternehmen zuständige Minister Santi Vila zurücktrat und dies auf Twitter resigniert kommentierte: "Meine Versuche eines Dialogs sind erneut gescheitert."

Spanien Santi Vila
Aus Protest gegen die Entscheidungen Puigdemonts trat Minister Santi Vila zurückBild: picture alliance/Cordon Press

"Im Unabhängigkeitsblock gibt es immer noch eine Spaltung", sagt Politik-Experte Oriol Bartomeus. "Jetzt ist sie gerade nicht mehr so sichtbar, aber sie wird möglicherweise in den kommenden Tagen wieder auftauchen, wenn darüber diskutiert wird, ob die Anhänger an den Wahlen am 21. Dezember teilnehmen sollten oder nicht."

Der Bruch spiegelt die Stimmung auf den Straßen Barcelonas wider. Die anfangs homogene Unabhängigkeitsbewegung zerfällt in verschiedene Lager: Da gibt es die ehemals glühenden Anhänger der Unabhängigkeit, die ihre Meinung angesichts des Abzugs von Banken und Unternehmen aus Katalonien geändert haben. Leute, die sich von Anfang an ein stärkeres Autonomiestatut Kataloniens gewünscht haben und aus Protest ihre Ja-Stimme beim Referendum abgaben.

Oder eben jene Katalanen, die am lautesten und sichtbarsten auf den Demonstrationsmärschen erscheinen: diejenigen, die sich mit nichts weniger als der Unabhängigkeit zufriedengeben. Die hatten sie nun - wenn auch nur kurz.