Dirk Niebel bilanziert Afrika-Reise
14. Januar 2010
Liberale Akzente will der neue deutsche Entwicklungsminister setzen: Eine engere Anbindung der Entwicklungszusammenarbeit an die Außen- und Außenwirtschaftspolitik, eine bessere Erkennbarkeit deutscher Entwicklungszusammenarbeit. Hilfe zur Entwicklung, das sei vor allem Hilfe zur Selbsthilfe. Das allerdings ist kein urliberales Prinzip, wie Dirk Niebel einmal betonte, sondern eines, das auch seine Amtsvorgängerin teilte.
Neuer Kurs?
Ein völliger Politikwechsel wird ausbleiben, und das hat viele Gründe: In vielen Bereichen ist Entwicklungspolitik durch internationale Vereinbarungen gebunden. Sie ist ein Politikfeld mit vielen Verpflichtungen, welche die Bundesregierungen der vergangenen Legislaturperioden kräftig mit gestaltet haben. Deutschland ist in der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit ein unverzichtbarer und ein starker Partner. Das wohl größte Hindernis für Reformen aber liegt auf anderer Ebene: Die Lobby der Entwicklungshilfeorganisationen ist gut organisiert und sehr effektiv. Es ist eine Entwicklungsindustrie entstanden. Jeder Akteur verteidigt seinen Teil am Entwicklungsmarkt hart.
Reformen die Zeit brauchen
Das alles weiß auch Dirk Niebel. Und so beginnt er mit seinen Reformen auf nationaler Ebene. Schnell sollen die unterschiedlichen deutschen Durchführungsorganisationen enger verzahnt werden, vielleicht sogar unter einem Dach vereint. Das soll noch im kommenden halben Jahr geschehen. Klar ist auch, dass Außen-, Außenwirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit sich künftig viel enger begleiten werden. Schließlich stehen alle drei Ressorts unter Führung der FDP. Es gibt aber Möglichkeiten, neue, liberale Akzente zu setzen: So soll die deutsche Wirtschaft stärker in die Entwicklungsarbeit eingebunden werden. Zum Nutzen der Entwicklungsländer ist das nur, wenn daraus nicht neue Exportsubventionen werden, und wenn die Produkte aus Deutschland den Märkten der Empfängerländer angepasst sind. Von anderen Vorhaben wird sich Niebel sicher verabschieden können. Die gemeinsame Entwicklungszusammenarbeit mit China beispielsweise wird schon am mangelnden Interesse der Chinesen scheitern.
Auf seiner Reise hörte Niebel seinen afrikanischen Gesprächspartnern geduldig zu und konfrontierte nicht mit vorgefassten Meinungen. Vom „Management by Helicopter“ halte er nichts, betonte Niebel, von eigener Anschauung umso mehr. Eine gute Voraussetzung, um realistische Politik zu machen zum beiderseitigen Nutzen von Gebern und Empfängern.
Autorin: Ute Schaeffer
Redaktion: Michaela Paul