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MeinungsfreiheitDänemark

Dänemark will Koranverbrennungen verhindern - wenn möglich

30. Juli 2023

Es gehe darum, ein "legales Mittel" für ein solches Verbot zu finden, ohne die in Dänemark stark geschützte Meinungsfreiheit einzuschränken, sagt Außenminister Rasmussen.

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Teils bewaffnete Männer demonstrieren in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gegen die Schändung des Korans in Dänemark
Demonstration im Jemen gegen die Schändung des Korans in Dänemark Bild: Khaled Abdullah/REUTERS

Die dänische Regierung sucht Mittel und Wege, um Proteste, bei denen die Heilige Schrift der Muslime geschändet wird, zu unterbinden. In Dänemark und Schweden hatte es zuletzt mehrfach Demonstrationen gegeben, bei denen der Koran angezündet oder mit Fußtritten bedacht worden war. Dies hatte zu heftigen Spannungen zwischen den beiden Nordländern und islamisch geprägten Staaten geführt.

Dänemark werde in vielen Teilen der Welt mittlerweile als ein Land angesehen, das Beleidigungen und Verunglimpfungen anderer Länder ermögliche, heißt es in Kopenhagen. Tatsächlich sei es bei einigen Protestaktionen hauptsächlich um Provokation gegangen.

"Erhebliche negative Folgen für Dänemark"

Deshalb prüfe man nun ein Vorgehen gegen solche Demonstrationen, wenn "andere Länder, Kulturen und Religionen beleidigt werden und dies erhebliche negative Folgen für Dänemark haben könnte, nicht zuletzt im Hinblick auf die Sicherheit", sagte Außenminister Lars Lokke Rasmussen dem staatlichen Rundfunk DR. "Die Verbrennungen sind zutiefst beleidigende und rücksichtslose Taten, die von einigen wenigen Personen begangen werden. Diese wenigen Personen repräsentieren nicht die Werte, auf denen die dänische Gesellschaft aufgebaut ist", fügte er hinzu.

Zwei schwarzgekleidete Männer der sogenannten "Dänischen Patrioten" stehen an der Straße vor der irakischen Botschaft in Kopenhagen
Vor der Koranverbrennung vor der Irakischen Botschaft in KopenhagenBild: Thomas Sjoerup/Ritzau Scanpix via REUTERS

Dänemark und Schweden hatten mehrfach erklärt, dass sie die Verbrennung des Korans bedauern, aber aufgrund der Vorschriften zum Schutz der Meinungsfreiheit nicht verhindern können. Auch Rasmussen betont, jede Einschränkung "muss natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit geschehen". Die Meinungsfreiheit sei in Dänemark weiterhin sehr weit gefasst und einer der wichtigsten Werte des Landes.

"Abscheuliche Aktionen"

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson schrieb im Online-Netzwerk Instagram, er stehe im Zusammenhang mit den Koran-Schändungen in engem Kontakt mit seiner dänischen Kollegin Mette Frederiksen. Schweden habe bereits damit begonnen, die "rechtliche Situation zu prüfen" und ziehe "Maßnahmen zur Stärkung unserer nationalen Sicherheit und der Sicherheit der Schweden in Schweden und auf der ganzen Welt" in Betracht.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters seinen schwedischen Amtskollegen Tobias Billstrom aufgefordert haben, konkrete Schritte zur Verhinderung von weiteren Koran-Verbrennungen zu unternehmen. Die Fortsetzung solcher "abscheulichen Aktionen" unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit sei nicht hinnehmbar. Eine ähnliche Forderung hatte Fidan zuvor auch an Dänemark gerichtet.

rb/ack (AFP, Reuters)