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Ehemaliger Lula-Vertrauter muss vor Gericht

6. September 2015

In der Korruptionsaffäre um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras ist der ehemalige Kabinettschef von Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva angeklagt worden: José Dirceu soll Bestechungsgelder angenommen haben.

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Brasilien: Ehemaliger Minister Jose Dirceu für schuldig befunden (Foto: Picture-alliance, dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/H. Alves

José Dirceu sei für viele Brasilianer lange ein Vorbild gewesen, erklärte Staatsanwalt Deltan Dallagno. Es lägen aber Beweise dafür vor, dass Dirceu "schwere Straftaten" wie Korruption und Geldwäsche begangen habe. Dafür müsse er zur Rechenschaft gezogen werden.

Dirceu hatte Lulas Kabinett in den Jahren 2003 bis 2005 geleitet. Er war Anfang August festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Er steht nach Angaben der Ermittler im Verdacht, Bestechungsgelder in Höhe von umgerechnet fast elf Millionen Euro von Firmen entgegengenommen und über fiktive Dienstleistungen seiner Beratungsfirma abgerechnet zu haben. Dirceu verbüßte vor seiner Festnahme bereits einen siebenjährigen Hausarrest wegen eines Parteibestechungsskandals.

Neben Dirceu wurden auch der frühere Schatzmeister der regierenden Arbeiterpartei, João Vaccari, sowie 15 weitere Verdächtige angeklagt.

Die Petrobras-Affäre erschüttert seit Monaten Brasiliens Politik und Wirtschaft. In den Jahren 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen. Petrobras zahlte ebenfalls Bestechungsgeld, unter anderem an Politiker. In dem Korruptionsskandal werden neben Unternehmern auch 13 Senatoren und 22 Abgeordnete verdächtigt. Auch Präsidentin Dilma Rousseff geriet unter Druck, weil sie in den Jahren 2003 bis 2010 selbst dem Petrobras-Aufsichtsrat vorstand.

Ermittlungen gibt es auch gegen Ex-Präsident Lula. Er wird beschuldigt, seinen Einfluss zwischen 2011 und 2014 genutzt zu haben, um dem Baukonzern Odebrecht Aufträge in Lateinamerika zuzuspielen und damit die Wahlkampfkasse seiner Arbeiterpartei aufgefüllt zu haben.

chr/qu (afp, rtr)